Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Nahles: Extra-Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger bleiben

Arbeitsmarkt Nahles: Extra-Sanktionen für junge Hartz-IV-Empfänger bleiben

Der Plan von Arbeitsministerin Andrea Nahles, junge Hartz-IV-Empfänger bei Regelverstößen nicht länger mit schärferen Strafen zu belegen, ist bis auf Weiteres vom Tisch.

Voriger Artikel
Bundesregierung erwartet weitere Engpässe am Wohnungsmarkt
Nächster Artikel
Gabriel erwartet von Putin weitere Anstrengungen in der Ukrainekrise

Sie wollte das Verwaltungsrecht vereinfachen und mehr Kapazitäten in den Jobcentern für Flüchtlinge schaffen. Doch aus dem Plan von Arbeitsministerin Nahles, junge Hartz-IV-Empfänger bei Regelverstößen nicht länger mit schärferen Strafen zu belegen, wird vorerst nichts.

Quelle: Maurizio Gambarini/ Archiv

Berlin. "Auf dieses Vorhaben hatten wir uns mit sämtlichen Experten bereits geeinigt, es ist jedoch vorerst am Veto der CSU gescheitert", sagte die SPD-Politikerin den "Stuttgarter Nachrichten". Stattdessen habe sie sich nun für einen abgespeckten Gesetzentwurf entschieden, der Mitte nächsten Jahres in Kraft treten soll und bloß noch entbürokratisierte und schnellere Verwaltungsabläufe in den Jobcentern vorsieht.

Über den Verzicht auf gelockerte Strafen für Hartz-IV-Empfänger unter 25 Jahren hatte zuerst die "Süddeutsche Zeitung" berichtet. Bisher dürfen Jobvermittler jungen Empfängern schon nach dem ersten gravierenden Verstoß gegen die Auflagen des Jobcenters die staatliche Hilfe für drei Monate komplett kappen - zum Beispiel wenn sie Termine im Jobcenter versäumen oder Tätigkeiten ablehnen.

Nach der zweiten Pflichtverletzung kann es auch kein Geld mehr für Heizung und Miete geben. Bei älteren Hartz-IV-Empfängern erfolgen die Sanktionen in mehreren Stufen, zudem sind sie weniger streng.

"Durch die Vereinfachungen im Leistungsrecht werden in den Jobcentern mehr Kapazitäten frei, um sich um Flüchtlinge zu kümmern", zitierte die "Süddeutsche Zeitung" eine Sprecherin der Bundesagentur für Arbeit. Nahles sagte den "Stuttgarter Nachrichten" hingegen: "Es ist mir wichtig, mehr Zeit für das eigentliche Vermittlungsgeschäft zu schaffen."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
f24bca64-bd47-11e6-93cf-1fd3784f57b6
Vom Aussterben bedroht: Diese Arten stehen auf der Roten Liste

Tierschützer sind besorgt: „Wir erleben derzeit das größte globale Artensterben seit dem Ende der Dinosaurier – und der Mensch ist die Ursache“, sagte der Vorstand der Naturschutzorganisation WWF Deutschland, Eberhard Brandes. Außer der Giraffe, stehen zahlreiche weitere Tiere auf der Todesliste.

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?