Volltextsuche über das Angebot:

13 ° / 2 ° heiter
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Nahles: Merkel hat "Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren"

Parteien Nahles: Merkel hat "Nimbus der Unbesiegbarkeit verloren"

Bundesarbeitsministerin Andrea Nahles (SPD) sieht trotz schlechter Umfragewerte Chancen für die SPD bei der Bundestagswahl 2017. "Frau Merkel hat ihren Nimbus der Unbesiegbarkeit inzwischen verloren", sagte die SPD-Politikerin der "Bild"-Zeitung.

Voriger Artikel
Minister: Schweinefleisch nicht von Speiseplänen streichen
Nächster Artikel
Flüchtlingszustrom aus der Türkei nach Griechenland sinkt

Nach Ansicht von Andrea Nahles hat die SPD allen Grund, kommendes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf zu ziehen.

Quelle: Kay Nietfeld

Berlin. "Für die SPD heißt das: Wir können nächstes Jahr selbstbewusst in den Wahlkampf ziehen." Das habe sich auch bei den jüngsten Landtagswahlen bestätigt: "Malu Dreyer in Rheinland-Pfalz hat doch gezeigt, dass die SPD mit starken Persönlichkeiten und klarer Haltung auch Wahlen gewinnt."

Nahles zeigte sich überzeugt, dass die Erfolge der AfD, die bei den jüngsten Wahlen auch bei der SPD-Wählerschaft gepunktet hat, nicht von Dauer seien. Die Flüchtlingszahlen gingen deutlich zurück, der Fokus der Debatte werde sich bald verschieben, und dann werde klar: "Die AfD ist gegen den Mindestlohn, gegen die Erbschaftssteuer, gegen eine staatliche Unterstützung in Zeiten der Arbeitslosigkeit - das ganze Programm dieser Rechtspopulisten ist auf das Klientel der Besserverdienenden gerichtet."

Der CSU warf Nahles vor, in der Flüchtlingspolitik zu blockieren. "Die CSU betreibt mit dem Thema Flüchtlinge politische Sabotage. Gesetze bleiben liegen, weil Horst Seehofer die Bundeskanzlerin unter Druck setzen will." Es seien aber nicht nur eine Million Flüchtlinge ins Land gekommen, sondern es gebe auch eine Million Leiharbeiter, die auf das Gesetz gegen den Missbrauch der Leiharbeit und für bessere Bezahlung warteten.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
4c87f3d4-122c-11e7-8c50-e899ff173c76
Tausende protestieren in Russland

Tausende unzufriedene Russen haben in der Hauptstadt Moskau gegen Korruption protestiert. Sie folgten damit einem Aufruf von Oppositionsführer Alexej Nawalny, der selbst allerdings auf dem Weg zur Demonstration auf dem Puschkin-Platz am Sonntag festgenommen wurde.

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?