Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 0 ° wolkig
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung

Innere Sicherheit Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung

Nach jahrelangen Auseinandersetzungen kommt in Deutschland eine Neuregelung zur umstrittenen Vorratsdatenspeicherung. Das Bundeskabinett will die Gesetzespläne auf den Weg bringen.

Voriger Artikel
Gericht kippt Grundlage für Erdogans Präsidentenpalast
Nächster Artikel
Amnesty International wirft Hamas Folter vor

Daten zum E-Mail-Verkehr sollen in Zukunft nicht gespeichert werden.

Quelle: Ralf Hirschberger/Archiv/Symbolbild

Berlin. Telekommunikationsanbieter sollen IP-Adressen von Computern und Verbindungsdaten zu Telefongesprächen demnach maximal zehn Wochen aufbewahren - und Standortdaten bei Handy-Gesprächen höchstens vier Wochen. Daten zum E-Mail-Verkehr sollen nicht gespeichert werden. Inhalte der Kommunikation sind ohnehin nicht zur Speicherung vorgesehen.

Nach dem Gesetzentwurf aus dem Haus von Bundesjustizminister Heiko Maas (SPD) dürfen die Behörden die Daten nur zur Verfolgung bestimmter schwerer Straftaten nutzen - etwa bei der Bildung terroristischer Vereinigungen, Mord oder sexuellem Missbrauch.

Maas hatte sich lange gegen die Rückkehr zur Vorratsdatenspeicherung gesperrt und über Monate mit Innenminister Thomas de Maizière (CDU) um das Thema gerungen. Die Vorratsdatenspeicherung ist seit Jahren hoch umstritten. Das Bundesverfassungsgericht hatte die deutschen Regelungen 2010 für verfassungswidrig erklärt. Im vergangenen Jahr kippte der Europäische Gerichtshof (EuGH) die EU-weiten Vorgaben.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
54954a26-29de-11e7-9327-a307594c6a64
Dafür sparen die Deutschen

Die Deutschen gelten gemeinhin als Sparfüchse. Wofür die Bundesbürger ihr Erspartes ausgeben, hat das Marktforschungsunternehmen Kantar TNS mit einer repräsentativen Umfrage herausgefunden.

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr