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„Nicht in Aufrüstungsspirale treiben lassen“

Sigmar Gabriel „Nicht in Aufrüstungsspirale treiben lassen“

Außenminister Sigmar Gabriel will sich nicht von den Forderungen der Trump-Regierung unter Druck setzen lassen. Er macht eine neue Rechnung auf: Auch das deutsche Engagement für Flüchtlinge müsse miteinbezogen werden.

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Siegmar Gabriel geht auf Distanz zu den USA.

Quelle: imago

Berlin. In der Debatte um die künftigen Verteidigungsetats der Nato-Staaten ist Außenminister Sigmar Gabriel (SPD) auf Distanz zu den USA gegangen. „Wir dürfen uns jetzt nicht in eine Aufrüstungsspirale treiben lassen“, sagte Gabriel den Zeitungen des RedaktionsNetzwerks Deutschland. Wer mehr als 20 Milliarden Euro jährlich für die Bundeswehr ausgeben wolle, müsse auch sagen, woher das Geld kommen soll. „Das ist alles wenig durchdacht und wirklich unrealistisch“, sagte Gabriel. „Etwas weniger Aufgeregtheit und ein breiterer Blickwinkel täten uns gut.“

Niemand solle so tun, als schaffe allein eine massive Steigerung der Rüstungsetats mehr Sicherheit. „Wir wissen doch längst, dass die Überwindung von Krieg, Krisen und Konflikten ein weit stärkeres Engagement bei Prävention, Stabilisierung und Armutsbekämpfung braucht. Dabei nimmt Deutschland jetzt schon eine führende Rolle in der Welt ein und macht mehr als viele andere.“

Gabriel fügte hinzu, man dürfe nicht vergessen, „dass wir mehrere Dutzend Milliarden Euro für Flüchtlinge aufwenden, weil militärische Interventionen dem Nahen Osten eben keinen Frieden, sondern nur mehr Not und Elend, Flucht und Vertreibung gebracht haben“.

Verständnis äußerte Gabriel indessen für den generellen Wunsch der USA, in Zukunft nicht mehr die Hauptlast der Verteidigungsausgaben zu tragen. „Das verstehen wir, und das akzeptieren wir. Denn die Wirtschaftskraft Europas ist genauso groß wie die der USA.“ Deshalb werde Europa mehr tun müssen und habe die Wende bereits vor der Wahl Donald Trumps eingeleitet.

Von Matthias Koch

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