Volltextsuche über das Angebot:

4 ° / 1 ° Schneeregen

Navigation:
Nicht integriert: Gericht erlaubt Abschiebung nach 17 Jahren

Migration Nicht integriert: Gericht erlaubt Abschiebung nach 17 Jahren

Sie leben seit rund 17 Jahren in Göttingen, die meisten ihrer Kinder wurden in Deutschland geboren. Trotzdem sollen zwei Roma-Familien aus dem Kosovo jetzt abgeschoben werden - weil ihnen die Integrationsbereitschaft fehlt, urteilte ein Gericht.

Voriger Artikel
Schnellere Verfahren? Kabinett beschließt Flüchtlingsausweis
Nächster Artikel
Blöde Panne: Hose bei Fototermin verloren

Polizisten begleiten abgelehnte Asylbewerber zu ihrem Abflug.

Quelle: Sebastian Willnow/Symbol

Göttingen. Obwohl sie schon rund 17 Jahre in Deutschland leben und die meisten ihrer Kinder hier geboren wurden, müssen zwei Roma-Familien mit ihrer Abschiebung in den Kosovo rechnen. Das entschied das Verwaltungsgericht Göttingen.

Begründet wurde die Entscheidung mit der fehlenden Integrationsbereitschaft der Familien (Az. 1 B 318 und 319/15). Die Eltern hätten trotz Arbeitserlaubnis ihren Lebensunterhalt nie selbst sicherstellen können und die insgesamt 13 Kinder beider Familien seien zum Teil nur unregelmäßig zur Schule gegangen.

Dagegen hätten die Familien nichts unternommen. Es habe wegen unentschuldigter Fehlzeiten zahlreiche Bußgeldverfahren gegeben. Außerdem seien die Väter wegen Körperverletzung zu Haftstrafen verurteilt worden, hieß es vom Gericht. Ferner seien die Eltern auch nach 17 Jahren der deutschen Sprache kaum mächtig.

Die Familien aus Göttingen waren Ende der 1990er Jahre nach Deutschland gekommen. Sie hatten kein Asyl beantragt, Aufenthaltserlaubnisse wurden wiederholt abgelehnt, auch die niedersächsische Härtefallkommission lehnte die Anträge der Familien zweimal ab.

Die Situation im Kosovo stehe einer Abschiebung nicht entgegen, entschied das Verwaltungsgericht. Die Lage dort sei für Roma zwar schwierig und von Diskriminierungen geprägt. Ein Abschiebeverbot könne sich aber nur ergeben, wenn die Betroffenen sehenden Auges in den Tod abgeschoben oder schweren Gesundheitsgefahren ausgesetzt würden. Dafür gebe es jedoch keine Anhaltspunkte.

Ein Sprecher des niedersächsischen Flüchtlingsrats sagte, trotz aller angeführten Argumente stelle sich die Frage, ob die Abschiebung nicht gegen die europäische Menschenrechtskonvention verstoße.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
a6adb060-df45-11e7-b5b6-43dd8b67c0fc
Wer kommt auf die Regierungsbank?

Ein Minderheitskabinett – eine Chance für CDU und CSU? Da die Kanzlerin versprochen hat, es sollten im gleichen Maße Männer wie Frauen berücksichtigt werden und auch die unterschiedlichen Regionen in der Republik bedacht werden, muss eine Unions-Regierung fein austariert sein. So könnte eine Unions-Minderheitsregierung aussehen.

Heiligabend fällt in diesem Jahr auf einen Sonntag. Sollten die Geschäfte trotzdem öffnen?