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Obama und Xi fordern mehr Solidarität im Antiterrorkampf

International Obama und Xi fordern mehr Solidarität im Antiterrorkampf

Tage nach dem Pariser Blutbad finden Obama, Xi, Medwedew und andere starke Worte im Anti-Terrorkampf: Es müsse international mehr getan werden. Was haben sie im Sinn?

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Russlands Regierungschef Medwedew während einer Pressekonferenz am Rande des Gipfels.

Quelle: Yuri Kochetkov

Manila. Im Antiterrorkampf vermissen die USA, Russland, China und fast 20 weitere Staaten internationale Zusammenarbeit und Solidarität.

Im Lichte der Anschläge von Paris, Beirut und auf das russische Flugzeug über dem Sinai in Ägypten bestehe dringender Handlungsbedarf, monierten die Staats- und Regierungschefs der 21 Pazifikanrainerstaaten (Apec) am Donnerstag bei ihrem Gipfeltreffen in der philippinischen Hauptstadt Manila.

"Wir lassen es nicht zu, dass der Terrorismus die Grundwerte bedroht, die unsere freien und offenen Volkswirtschaften stützen", hieß es in ihrer Abschlusserklärung. "Wir betonen die dringende Notwendigkeit größerer internationaler Kooperation und Solidarität, um den Terrorismus zu bekämpfen." Sie bekräftigten Initiativen, um Terroristen den Geldhahn zuzudrehen und Extremisten am Reisen zu hindern.

Die Asiatisch-Pazifische Wirtschaftsgemeinschaft (Apec) vereint die USA, Russland, China und Japan sowie Südkorea, Kanada, Mexiko, Chile, Peru, Neuseeland, Australien, Papua-Neuguinea, Taiwan, Hongkong, Brunei, Indonesien, Malaysia, Singapur, die Philippinen, Thailand und Vietnam. Ihr Hauptthema ist der Freihandel.

Die Polizei rückte mit Wasserwerfern und Schlagstöcken gegen rund 1000 Globalisierungegner vor. Sie fürchten, dass die Kluft zwischen Arm und Reich durch mehr Freihandel wächst. Die Gruppe gab den Protest schließlich auf.

Die Apec-Spitzen begrüßten das kürzlich abgeschlossene Abkommen zur größten Freihandelszone der Welt, der Transpazifischen Partnerschaft (TPP). Sie baut Zölle und Barrieren zwischen den USA und elf Apec-Ländern ab. China ist nicht dabei. Sie bekräftigten die Absicht, dies bald zu einer Apec-weiten Freihandelszone auszubauen. "Wir werden keinen Protektionismus praktizieren", hieß es.

Als Beitrag zum Klimaschutz erneuerten sie die Zusage, den Anteil erneuerbarer Energien am Energiemix bis 2030 zu verdoppeln und die Energieintensität ihrer Wirtschaft bis 2035 um 45 Prozent zu senken. US-Präsident Barack Obama war bei dem Gipfel optimistisch, dass bei der Weltklimakonferenz in Paris zur Eindämmung des Klimawandels ein Ergebnis erzielt werde, auf das die Welt stolz sein könne.

14 der Apec-Staats- und Regierungschefs wollten von Manila aus zum Südost-Asiengipfel am Wochenende in Malaysia weiterreisen, darunter Obama, Chinas Präsident Xi Jinping und Japans Ministerpräsident Shinzo Abe. Russland wird nach Angaben aus Moskau wie beim Apec-Gipfel von Ministerpräsident Dimitri Medwedew vertreten.

dpa

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