Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Pariser Staatssekretär: Wir entfernen uns von TTIP-Abkommen
Nachrichten Politik Pariser Staatssekretär: Wir entfernen uns von TTIP-Abkommen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
09:58 26.04.2016
«Die Transparenz ist noch völlig unzureichend», so Fekl. Quelle: Hauke-Christian Dittrich
Anzeige
Paris

Beide Seiten entfernten sich eher "von den Chancen - oder den Risiken, das soll jeder einzelne beurteilen -, eines Abschlusses". Er denke nicht, dass vor Jahresende eine Einigung unterzeichnet werden könne.

Die EU verhandelt seit Juli 2013 mit den USA über eine Transatlantische Handels- und Investitionspartnerschaft (TTIP). Mit rund 800 Millionen Verbrauchern würde so der weltgrößte Wirtschaftsraum entstehen. Kritiker befürchten, dass Umwelt- und Verbraucherstandards gesenkt werden könnten.

"Die Transparenz ist noch völlig unzureichend", so Fekl. "Man muss Angriffe vor Privatgerichten verbieten, wo Großkonzerne die Kleinen verklagen." Frankreich pocht bei dem Abkommen schon länger auf Bedingungen. Präsident François Hollande hatte vor Kurzem deutlich gemacht, dass er ein solches Abkommen nicht akzeptieren werde, wenn es keinen Zugang zu öffentlichen Aufträgen in den USA gebe oder die Landwirtschaft gefährdet werde. Der deutsche Wirtschaftsminister Sigmar Gabriel (SPD) hatte am Montag ebenfalls mangelnde Fortschritte in den Verhandlungen beklagt.

dpa

Spaniens König Felipe VI. beendet heute seine Beratungen mit den Parteiführern über eine Regierungsbildung. Zum Abschluss will der Monarch am Nachmittag mit dem konservativen Ministerpräsidenten Mariano Rajoy und dem sozialistischen Oppositionsführer Pedro Sánchez zusammenkommen.

26.04.2016

Sein Sieg in New York hat Donald Trump noch mehr Selbstbewusstsein verschafft. Nun stehen wieder Vorwahlen an. Die Nervosität in Teilen der republikanischen Partei wächst.

26.04.2016

Die 28 neuen Opel-Zafira-Vans sollten das technologische Rückgrat der Brandenburger Polizei werden: Doch seit zwei Wochen sind sie aus dem Verkehr gezogen – weil das Blaulicht und die Sirene spinnen. Dabei sind die Fahrzeuge fabrikneu. Auch ein seltsames Experiment scheiterte.

26.04.2016
Anzeige