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Politik Pofalla: Weiter Weg zu deutsch-russischen Konsultationen
Nachrichten Politik Pofalla: Weiter Weg zu deutsch-russischen Konsultationen
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07:10 22.10.2015
Der deutsch-russische «Petersburger Dialog» wurde wegen der Krim-Annexion im vergangenen Jahr ausgesetzt. Mit dem ehemaligen Kanzleramtschef Ronald Pofalla als einer der Vorsitzenden soll nun ein neuer Anlauf gestartet werden. Quelle: Wolfgang Kumm/ Archiv
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Berlin

"Ich beabsichtige die Themen, die das deutsch-russische Verhältnis belasten (...), sehr offen in meiner Eröffnungsrede anzusprechen", sagte der frühere Kanzleramtschef der Deutschen Presse-Agentur. Er erwarte "eine muntere und lebhafte Debatte".

Der "Petersburger Dialog" war früher an die deutsch-russischen Regierungskonsultationen gekoppelt. Beide Veranstaltungen wurden wegen der Krim-Annexion im vergangenen Jahr ausgesetzt. Mit dem CDU-Politiker Pofalla und dem früheren russischen Ministerpräsidenten Viktor Subkow als Vorsitzenden soll nun ein neuer Anlauf gestartet werden.

Pofalla warnte vor zu hohen Erwartungen an die Veranstaltung. "Der Petersburger Dialog kann nicht die Ukraine-Krise lösen", sagte er. Man könne bei der Veranstaltung aber um Verständnis für die eigene Position werben. "Und den Versuch werden wir in Potsdam auf jeden Fall unternehmen."

An eine baldige Wiederaufnahme der deutsch-russischen Regierungskonsultationen glaubt Pofalla nicht. Dazu müsste es erst zu einer weiteren Verbesserung der Lage in der Ukraine und zu einer Lockerung der Sanktionen gegen Russland kommen. "Aber bis dahin ist es noch ein weiter Weg."

dpa

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