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Polens Präsident fühlt sich von EU-Parlamentschef beleidigt

Regierung Polens Präsident fühlt sich von EU-Parlamentschef beleidigt

Polens nationalkonservativer Präsident Andrzej Duda hat Kritik des Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, als beleidigend zurückgewiesen. In Polen finde kein "Staatsstreich" statt, wie Schulz nahegelegt habe.

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Polens nationalkonservativer Präsident Andrzej Duda hat Kritik des Präsidenten des Europaparlaments, Martin Schulz, als beleidigend zurückgewiesen.

Quelle: Jacek Turczyk

Berlin. "Nicht nur ich, sondern auch viele Polen empfinden das, was Herr Schulz gesagt hat, als grobe Übertreibung, ja sogar als beleidigend", sagte Duda dem Magazin "Der Spiegel".

Allerdings hatte auch der polnische Ex-Minister Andrzej Halicki einen "schleichenden Staatsstreich" angeprangert. Zehntausende Polen demonstrierten gegen den Staatsumbau der neuen Regierung der nationalkonservativen Partei PiS.

Duda warf den Regierungskritikern mangelndes Demokratieverständnis vor. Nach den Präsidenten- und Parlamentswahlen habe ein Machtwechsel stattgefunden. "Das gefällt vielen nicht, abgewählten Politikern und Journalisten aus dem anderen politischen Lager", sagte Duda. Dabei sei es doch klar, dass eine neue Regierung "die wichtigen Positionen in den Staatsbetrieben" mit ihren Leuten besetze. Die konservative Regierungspartei PiS hat mit ihrer Parlamentsmehrheit jedoch auch die Unabhängigkeit des Verfassungsgerichts im Schnellverfahren eingeschränkt.

Außenpolitisch werde die neue Regierung einen "entschieden proeuropäischen Kurs" fahren, versicherte Duda. Das Verhältnis zu Deutschland sei wie eine Ehe: "Grundsätzlich ist Liebe da, aber es gibt immer wieder auch Streitereien."

dpa

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