Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Proeuropäische Koalition in der Ukraine verliert Mehrheit
Nachrichten Politik Proeuropäische Koalition in der Ukraine verliert Mehrheit
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:23 18.02.2016
Der ukrainische Regierungschef Arseni Jazenjuk hat seine Mehrheit im Parlament verloren. Quelle: Sergey Dolzhenko
Kiew

Fraktionschef Oleg Beresjuk warf der Führung um Jazenjuk Vetternwirtschaft und Korruption vor.

Ohne eigene Mehrheit steht Jazenjuk vor dem Aus. Wenn sich innerhalb von 30 Tagen keine neue Regierungsmehrheit bildet, werden vorgezogene Neuwahlen möglich. Die Koalition besteht seit Ende 2014.

Jazenjuk gab sich in einer ersten Reaktion kämpferisch. "Wir werden nicht zulassen, dass das Land in einem Strudel von Instabilität und Chaos versinkt", sagte er. Jazenjuk kritisierte, dass Samopomitsch sich damit aus der politischen Verantwortung ziehe.

Samopomitsch warb für einen Neuanfang. Die Politik des Landes müsse sich von der Macht der Oligarchen lösen, sagte Beresjuk.

Der Schritt von Samopomitsch war erwartet worden. Sie ist bereits die dritte Partei, die der Führung Jazenjuk den Rücken kehrt. Am Mittwoch hatte die Vaterlandspartei von Ex-Ministerpräsidentin Julia Timoschenko die Koalition verlassen. Im September hatte bereits die Radikale Partei die Regierung verlassen.

dpa

Der neue Untersuchungsausschuss des nordrhein-westfälischen Landtags will zahlreiche Politiker zu den massenhaften Übergriffen auf Frauen in der Silvesternacht in Köln befragen.

18.02.2016

Die britische Regierung hat sich vor Beginn des EU-Gipfels in Brüssel optimistisch gezeigt, das gewünschte Reformpaket zu bekommen. Es gebe "eine gute Grundlage für eine Einigung", sagte eine Sprecherin von Premierminister David Cameron in London.

18.02.2016

Der Deutsche Mieterbund warnt vor der Gefahr einer Ghetto-Bildung in den Städten durch den Flüchtlingszuzug und verlangt einen Strategiewechsel beim sozialen Wohnungsbau.

18.02.2016