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Regierungsbildung in Spanien stockt: Rajoy bekommt nur Körbe

Regierung Regierungsbildung in Spanien stockt: Rajoy bekommt nur Körbe

Die Regierungsbildung steckt in Spanien in der Sackgasse. Nachdem die Volkspartei von Ministerpräsident Mariano Rajoy ihre absolute Mehrheit verloren hat, will niemand den Konservativen unter die Arme greifen. Die Sozialisten liegen auf der Lauer.

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Der Führer der linken Protestpartei Podemos (Wir Können), Pablo Iglesias, verweigert der der konservativen Volkspartei (PP) die Unterstützung. Auch die liberalen Ciudadanos (Bürger) wollen dem spanischen Ministerpräsident Rajoy (PP) nicht unter die Arme greifen. Foto: Juan Carlos Hidalgo

Madrid. Beim Versuch der Bildung der neuen Regierung droht Spaniens Ministerpräsident Mariano Rajoy gut eine Woche nach der Parlamentswahl eine Pleite.

Obwohl der Führer der linken Protestpartei Podemos (Wir Können), Pablo Iglesias, als auch Albert Rivera von der liberalen Ciudadanos (Bürger) verweigerten dem Chef der konservativen Volkspartei (PP) die Unterstützung.

"Wir werden weder aktiv noch passiv zulassen, dass die PP künftig regiert", sagte der Politikdozent Iglesias (37) vor Journalisten nach einem knapp zweistündigen Treffen im Regierungspalast Moncloa.

Danach wies auch Rivera die Möglichkeit einer Zusammenarbeit mit der PP zurück. Er habe Rajoy am Montag gesagt, dass seine Partei lieber eine "verantwortliche und dem Bürger nützliche Opposition betreiben" wolle, so der Präsident von Ciudadanos.

Bereits vor Weihnachten hatte Rajoy sich auch bei einem Treffen mit dem Chef der Sozialisten (PSOE), Pedro Sánchez, ein "Nein" eingehandelt. Eine große Koalition zwischen Konservativen und Sozialisten würde als einzige Zweiparteien-Allianz eine ausreichende Mehrheit der Sitze im Parlament erreichen. Doch Sánchez will von einem solchen Bündnis nichts wissen.

Die PP war aus der Abstimmung als stärkste Kraft in dem Euro-Land hervorgegangen, hatte aber die absolute Mehrheit verloren. Falls Rajoy bei der Bildung einer neuen Regierung scheitern sollte, will sich Sánchez nach eigenen Angaben um ein Bündnis links der Mitte bemühen.

Am Montag betonte der Sozialisten-Chef allerdings, er wolle Spanien nicht um jeden Preis regieren. Am Rande eines Treffen des Bundeskomitees seiner Partei warnte der 43-Jährige in Richtung Podemos, er werde zum Beispiel das von den Linken geforderte Unabhängigkeitsreferendum in der Region Katalonien auf keinen Fall akzeptieren.

dpa

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