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Politik Frau Nahles macht auf gute Laune
Nachrichten Politik Frau Nahles macht auf gute Laune
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07:00 05.11.2018
Immer dieser Stegner: Während Andrea Nales, Franziska Giffey und Svenja Schulze ihr schönstes Sonntagslächeln angeknipst haben, zieht der Parteivize aus Schleswig-Holstein ein Gesicht wie drei Tage Regenwetter. Quelle: Getty Images
Berlin

Ob er das wohl mit Absicht macht? Da marschiert Andrea Nahles in das Foyer des Willy-Brandt-Hauses, eingerahmt von den wichtigsten Politikerinnen ihrer Partei – Manuela Schwesig, Katarina Barley, Franziska Giffey, Svenja Schulze, Malu Dreyer – die gemeinsam strahlen, als hätte die SPD gerade die absolute Mehrheit gewonnen, und wer postiert sich hinter der Chefin und zieht ein Gesicht wie drei Tage Regenwetter? Genau – immer dieser Ralf Stegner.

Ansonsten stört nichts die Harmonie-Inszenierung an diesem Montag im Willy-Brandt-Haus. Und das will schon was heißen, denn im Vorfeld der Klausur von SPD-Präsidium- und Vorstand hatte es in der Partei an allen Ecken und Enden gebrannt. Nur mit Mühe konnten eine Diskussion um die Zukunft von Andrea Nahles verhindert werden - und nicht zuletzt mit einem trotzigen Satz der Vorsitzende in der Süddeutschen Zeitung. Wer glaube, es besser zu können, solle sich eben melden, hatte Nahles dem Blatt gesagt. Und natürlich hat sich niemand Ernstzunehmendes gemeldet.

Das war der erste Erfolg, den die SPD-Chefin bei der Sitzung der Führungsgremien für sich verbuchen konnte: Ihre Position ist fürs Erste gestärkt. Der zweite war, dass die Diskussion um eine Vorverlegung des Parteitages zunächst vom Tisch ist. Unter anderem hatte Juso-Chefin Kevin Kühnert einen früheren Termin des Delegiertentreffens gefordert. Nahles ließ am Montag den Vorstand darüber abstimmen. Ergebnis: Nur eine Handvoll Spitzengenossen war auf Kühnerts Seite, der Rest unterstützte die Chefin.

Die wichtigste Antwort bleibt Nahles schuldig

Und da es für die gerade so gut lief, versuchte Andrea Nahles gleich noch, einen dritten Punkt zu machen: Mit der schlechten Laune in der Partei und der gegenseitigen Kritik solle nun Schluss sein. „Wir haben uns untergehakt und setzen auf die Kraft des Zusammenhalts“, diese Botschaft verkündet Nahles in die Kameras, während hinter ihr der Großteil des sozialdemokratischen Führungspersonals um die Wette lächelt.

Es ist ein bemerkenswerter Auftritt. Auch deshalb, weil Nahles außer der vermeintlich guten Laune wenig mitgebracht hat, um die SPD aus dem Umfragetief zu führen. Bei 13 bis 14 Prozent taxierten die Demoskopen die Sozialdemokratie zuletzt. Die Antwort, wie Nahles das ändern will, bleibt sie an diesem Montag weitgehend schuldig.

Gespräche über künftige Zusammenarbeit in der Koalition

Nur ein paar dürre Zeilen hat der Beschluss, den der Parteivorstand fasst. Erstens will die SPD bis Ende des Jahres einige wichtige inhaltliche Fragen klären, um Profil zu gewinnen. Zweites holt Nahles sich jetzt auch vom Vorstand den Auftrag ab, mit der Union Gespräche über die künftige Zusammenarbeit in der Koalition zu führen. Den gleichen Auftrag hatte sie in der vergangenen Woche bereits vom Parteipräsidium bekommen. Angesichts der personellen Veränderung in der Union sind solche Gespräche ja eigentlich die pure Selbstverständlichkeit. Aber was nützt es? Irgendwie muss es ja weitergehen, zumal die nächsten wichtigen Wahlen ihre Schatten bereits vorauswerfen.

Präsidiumsmitglied Udo Bullmann, der bei der Europawahl im Mai mit Katarina Barley als Spitzenduo antritt, gibt sich nach der Tagung erleichtert. „Dass meine Partei derart leidenschaftlich diskutiert, zeigt doch nur, dass unsere Leute noch für etwas brennen“, sagt er dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Bei der Klausurtagung habe wir das geklärt, weshalb ich sie als sehr reinigend empfunden habe“, so Bullmann weiter. „Jetzt muss gelten: Volle Konzentration auf die Europawahl und den Streit mit dem politischen Gegner.“

Den letzten Satz würde Nahles wohl sofort unterschreiben.

Von Andreas Niesmann/RND

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