Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik SPD-Mitgliederentscheid erreicht Quorum
Nachrichten Politik SPD-Mitgliederentscheid erreicht Quorum
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
14:38 23.02.2018
Der Countdown läuft: Eine Uhr zeigt in der SPD-Email an, wie lange noch Zeit ist, über eine Beteiligung an der Großen Koalition abzustimmen. Quelle: Screenshot/RND
Anzeige
Berlin

Nur drei Tage nach dem Start ist damit die Mindestzahl an Stimmen erzielt. Das geht aus einer Email von SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil hervor, die dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vorliegt. Darin heißt es: „Eben kam die Meldung von der Deutschen Post: Bereits jetzt haben mehr als 20 Prozent der SPD-Mitglieder abgestimmt. Damit ist das Mitgliedervotum bindend. Es ist toll, wie viele sich beteiligen!“ Die Abstimmung unter den 463.723 stimmberechtigten Mitgliedern der Partei läuft noch bis zum 2. März um 24 Uhr.

Die Abstimmung läuft offiziell seit dem 20. Februar. Die Frage in den Abstimmungsunterlagen lautet: „Soll die Sozialdemokratische Partei Deutschlands (SPD) den mit der Christlich-Demokratischen Union (CDU) und der Christlich-Sozialen Union (CSU) ausgehandelten Koalitionsvertrag vom Februar 2018 abschließen? – Ja oder Nein.“ Die rund 2300 im Ausland lebenden Mitglieder können online abstimmen. Bewährt sich dieser Versuch, könnte bei nächster Gelegenheit diese Option auch in Deutschland neben der Briefwahl möglich sein.

Von Daniel Killy/RND

Politik Rekordüberschuss in der Staatskasse - Staat nimmt mehr ein als er ausgibt

Die Konjunktur brummt, sprudelnde Steuern und Sozialbeiträge sorgen für einen Milliardenüberschuss in der Staatskasse. Im Staatssäckel waren am Ende des vergangenen Jahren noch mehr als 36 Milliarden übrig. Das Plus fällt allerdings etwas geringer aus als zunächst angenommen.

23.02.2018

Australiens stellvertretender Premierminister Barnaby Joyce erwartet ein Kind mit seiner Geliebten, einer ehemaligen Mitarbeiterin. Infolge der Affäre hat der Vize-Premier nun seinen Rücktritt erklärt. Für die Regierung in Down Under ist der Rückzug eine erhebliche Belastung.

23.02.2018

Im Oktober 2017 bezeichnete der Anwalt Manaforts die Vorwürfe gegen Donald Trumps Ex-Wahlkampfleiter als „lächerlich“. Nun legte US-Sonderermittler Mueller mit weiteren Anklagen gegen den 68-Jährigen nach. Manafort und seinem Geschäftspartner Gates wird Steuerhinterziehung und Geldwäsche vorgeworfen.

23.02.2018
Anzeige