Volltextsuche über das Angebot:

25 ° / 11 ° wolkig

Navigation:
SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys

Parteien SPD-Spitze scheitert mit Rauswurf Edathys

Die SPD-Spitze um Sigmar Gabriel ist mit ihrem Versuch gescheitert, den früheren Bundestagsabgeordneten Sebastian Edathy nach dessen Kinderpornografie-Affäre aus der Partei auszuschließen.

Voriger Artikel
Auschwitzprozess: Zeugen schildern Grausamkeit der Wachleute
Nächster Artikel
Merkel und Szydlo um deutsch-polnische Verbundenheit bemüht

Sebastian Edathy auf dem Weg zur SPD-Parteizentrale.

Quelle: Bernd von Jutrczenka

Berlin. Nach einem monatelangen Verfahren einigte sich die SPD vor der Bundesschiedskommission, dem obersten Parteigericht, mit Edathy auf einen Vergleich.

So erhebt der Parteivorstand gegen den früheren Innenexperten "keinen strafrechtlichen Unrechts- oder Schuldvorwurf" - im Gegenzug lässt Edathy seine Rechte als SPD-Mitglied für fünf Jahre statt wie in der Vorinstanz vorgesehen drei Jahre ruhen. Auch habe Edathy erklärt, "dass sein Verhalten den sozialdemokratischen Grundwert des Schutzes von Minderjährigen berührt hat und bedauert dies", teilte die SPD mit. Daraufhin habe die Schiedskommission das Verfahren gegen den 46-Jährigen eingestellt.

Die Edathy-Affäre hatte über Monate für Schlagzeilen gesorgt und kurz nach dem Start der großen Koalition Anfang 2014 zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt. Er hatte in seiner früheren Funktion als Innenminister Gabriel informiert, dass Edathy auf einer Kundenliste eines kanadischen Anbieters von Kinderpornografie stand.

Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD dann Edathy vor Ermittlungen gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen den 46-Jährigen war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
96aa5038-87fc-11e7-a878-74bcfc034c6f
Was geschah auf der „Nautilus“?

Die Journalistin Kim Wall ist tot, ihre Leiche wurde in einer Bucht vor Kopenhagen gefunden. Der U-Boot-Bauer Peter Madsen sitzt in Untersuchungshaft. Was genau am 10. August auf der „Nautilus“ geschah, ist immer noch rätselhaft.

Welche Dreckecke ist die schlimmste in der Stadt Rathenow (Havelland)?

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr