Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar
Nachrichten Politik SPD will Edathy loswerden - Mündliche Verhandlung im Februar
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
15:05 19.01.2016
Sebastian Edathy steht vor einem Ausschluss aus der SPD (Archivbild). Quelle: Maurizio Gambarini
Anzeige
Berlin

Edathy veröffentlichte auf seiner Facebook-Seite eine entsprechende Ladung der SPD-Bundesschiedskommission. Die Anhörung, die am 12. Februar in der Berliner Parteizentrale im Willy-Brandt-Haus stattfinden soll, wird für Parteimitglieder zugänglich, aber nicht öffentlich sein.

Der Fall Edathy hatte über Monate für Schlagzeilen und kurz nach dem Start der großen Koalition zum Rücktritt des damaligen Bundeslandwirtschaftsministers Hans-Peter Friedrich (CSU) geführt, der mit der Angelegenheit in seiner früheren Funktion als Innenminister befasst gewesen war. Ein Untersuchungsausschuss des Bundestages versuchte aufzuklären, wer in der SPD Edathy vor Ermittlungen wegen Kinderpornografie gewarnt haben könnte. Viele Fragen blieben unbeantwortet. Ein Gerichtsverfahren gegen Edathy war gegen Zahlung von 5000 Euro eingestellt worden.

Das Parteiordnungsverfahren kann für Edathy im schlimmsten Fall mit dem Rauswurf aus der SPD enden. Die juristischen Hürden sind aber hoch. Das bekannteste Ausschlussverfahren auf Betreiben von SPD-Chef Sigmar Gabriel war bisher das gegen Ex-Bundesbankvorstand Thilo Sarrazin wegen seiner umstrittenen Migranten-Thesen. Es wurde eingestellt.

dpa

Laptops und Smartphones brauchen moderne Lithium-Ionen-Batterien. Dafür braucht man das Mineral Kobalt. Amnesty International zufolge wird bei dessen Förderung im Kongo Kinderarbeit eingesetzt.

19.01.2016

Überall in Afrika besteht ein hohes oder sogar kritisches Korruptionsrisiko im Verteidigungssektor. Die Budgets der zuständigen Ministerien seien höchst undurchsichtig, hieß es in einem Bericht der Nichtregierungsorganisation Transparency International, die staatliche Verteidigungsausgaben in 47 Ländern des Kontinents untersuchte.

19.01.2016

Teheran (dpa) – Gut fünf Wochen vor der Parlamentswahl im Iran sind nach Angaben des Reformpolitikers Hussein Maraschi 99 Prozent der Reformkandidaten von einem Kontrollgremium disqualifiziert worden.

19.01.2016
Anzeige