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Schulz: Lockerung der Schuldenregeln denkbar

Migration Schulz: Lockerung der Schuldenregeln denkbar

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen schließt auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eine Lockerung der europäischen Schuldenregeln nicht aus. "Die Flüchtlingsbewegungen sind ohne Zweifel besondere Lasten, wie sie im Maastrichter Vertrag genannt werden.

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Sollten angesichts steigender Flüchtlingszahlen die europäischen Schuldenregeln gelockert werden?

Quelle: Nicolas Armer

Berlin. n. Sie müssen gegebenenfalls bei den Defizitkriterien berücksichtigt werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Angesichts der enormen Belastungen, die einzelne EU-Länder in der Flüchtlingskrise schultern, können wir nicht so tun, als sei alles im Normalzustand."

Laut dem Maastricht-Vertrag darf das gesamtstaatliche Defizit eines Staats drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten; der Schuldenstand muss unter 60 Prozent des BIP bleiben.

Mitte der Woche hatte bereits EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici angesichts der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen gelockerte Vorgaben für das Schuldenmachen ins Gespräch gebracht.

Die Euro-Finanzminister werden bei ihrem Oktober-Treffen am Montag in Luxemburg über die jährliche Budgetaufsicht im gemeinsamen Währungsgebiet sprechen; dabei dürften auch die Flüchtlingskosten zur Sprache kommen.

dpa

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