Volltextsuche über das Angebot:

10 ° / 9 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
Schulz: Lockerung der Schuldenregeln denkbar

Migration Schulz: Lockerung der Schuldenregeln denkbar

Angesichts steigender Flüchtlingszahlen schließt auch EU-Parlamentspräsident Martin Schulz eine Lockerung der europäischen Schuldenregeln nicht aus. "Die Flüchtlingsbewegungen sind ohne Zweifel besondere Lasten, wie sie im Maastrichter Vertrag genannt werden.

Voriger Artikel
Politiker für Begrenzung des Flüchtlingszuzugs
Nächster Artikel
Merkel lobt "viele blühende Landschaften" in Ostdeutschland

Sollten angesichts steigender Flüchtlingszahlen die europäischen Schuldenregeln gelockert werden?

Quelle: Nicolas Armer

Berlin. n. Sie müssen gegebenenfalls bei den Defizitkriterien berücksichtigt werden", sagte der SPD-Politiker den Zeitungen der Funke Mediengruppe. "Angesichts der enormen Belastungen, die einzelne EU-Länder in der Flüchtlingskrise schultern, können wir nicht so tun, als sei alles im Normalzustand."

Laut dem Maastricht-Vertrag darf das gesamtstaatliche Defizit eines Staats drei Prozent des Bruttoinlandsprodukts (BIP) nicht überschreiten; der Schuldenstand muss unter 60 Prozent des BIP bleiben.

Mitte der Woche hatte bereits EU-Wirtschafts- und Währungskommissar Pierre Moscovici angesichts der Kosten für die Aufnahme von Flüchtlingen gelockerte Vorgaben für das Schuldenmachen ins Gespräch gebracht.

Die Euro-Finanzminister werden bei ihrem Oktober-Treffen am Montag in Luxemburg über die jährliche Budgetaufsicht im gemeinsamen Währungsgebiet sprechen; dabei dürften auch die Flüchtlingskosten zur Sprache kommen.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
54954a26-29de-11e7-9327-a307594c6a64
Dafür sparen die Deutschen

Die Deutschen gelten gemeinhin als Sparfüchse. Wofür die Bundesbürger ihr Erspartes ausgeben, hat das Marktforschungsunternehmen Kantar TNS mit einer repräsentativen Umfrage herausgefunden.

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?

25. April 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Welches Glück müssen wir jahrzehntelang gehabt haben, dass wir in Frieden und relativ sicher in Deutschland leben konnten – mit all den Türken, die das Land bevölkern.

mehr