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Schulz und Merkel sind gesprächsbereit

Regierungsbildung Schulz und Merkel sind gesprächsbereit

Lässt sich die SPD auf eine Große Koalition ein? Nach einer Sitzung des Parteivorstands schließt Parteichef Martin Schulz keine Option aus. Bundeskanzlerin Merkel bot den Sozialdemokraten „faire Gespräche“ an – und zeigt sich offen für Kompromisse.

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Offen für Gespräche mit der Union: SPD-Chef Schulz.

Quelle: dpa

Berlin. Auf ein konkretes Modell für einen Zusammenarbeit will sich Schulz allerdings vorerst nicht festlegen. „Keine Option ist vom Tisch“, sagte er am Montag in Berlin nach der Sitzung des Parteivorstands. Nach dem Scheitern der Jamaika-Sondierung gelten eine Neuauflage der großen Koalition sowie eine von der SPD tolerierte Minderheitsregierung als mögliche Alternativen zu Neuwahlen.

Nach den Worten von Schulz wird das SPD-Präsidium am Freitagmorgen erneut zusammenkommen, um über das weitere Vorgehen zu beraten. Zur Debatte um seine eigene Person sagte Schulz, er hoffe, dass er beim SPD-Parteitag in der kommenden Woche „mit breiter Mehrheit“ wiedergewählt wird.

Merkel zeigt sich kompromissbereit

Merkel hatte der SPD zuvor faire Gespräche über die mögliche Aufnahme von Koalitionsverhandlungen angeboten. Wie die Sondierungen mit FDP und Grünen wolle ihre Partei diese Gespräche „ernsthaft, engagiert, redlich“ führen, sagte die Kanzlerin nach einer CDU-Vorstandssitzung am Montag in Berlin. „Es gibt jetzt ein Gesprächsangebot, das meinen wir ernst.“

Die Union gehe dabei natürlich von ihrem Wahlprogramm mit bestimmten „sehr bedeutsamen“ Punkten aus. „Aber wir wissen natürlich, dass solche Gespräche auch immer Kompromisse erfordern.“ Merkel betonte erneut mit Blick auf drängende europäische und internationale Fragen, dass es um die Bildung einer stabilen Regierung gehe.

Schulz: „Union muss auf uns zukommen“

Auf die Frage, ob von einer möglichen neuen großen Koalition auch ein Aufbruchsignal ausgehen könnte, sagte Merkel, es habe nach der Bundestagswahl zwei rechnerische Möglichkeiten für eine Regierung gegeben. Beide seien „gleich viel wert“.

Daneben gebe es Themen mit „größerer Dringlichkeit“ als vor vier Jahren. Merkel nannte das „Auseinanderfallen der Lebenswirklichkeit“ nach Ansicht vieler Menschen, die Wohnungsnot in Ballungsgebieten sowie die Angst in dünn besiedelten Regionen, vom öffentlichen Personennahverkehr, der medizinischen Versorgung und Schulen abgeschnitten zu sein. Darauf werde eine neue Regierung in den nächsten vier Jahren Antworten geben müssen.

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat für Donnerstag Merkel, Schulz und CSU-Chef Horst Seehofer zu Gesprächen ins Schloss Bellevue eingeladen. Schulz hob hervor, dass am Ende möglicher Gespräche die Parteibasis über Ergebnisse abstimmen werde. Mit Blick auf die Union machte Schulz aber auch klar: „Nach dem krachenden Ende der Jamaika-Verhandlungen ist es an der Union auf uns zuzukommen und nicht umgekehrt.“

Von RND/sag/dpa

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