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21:56 13.02.2018
Sollte den Schrei der SPD-Basis nach Veränderung dringend ernst nehmen: Andrea Nahles (im Hintergrund Olaf Scholz). Quelle: dpa
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Berlin

In Berlin hat sich die SPD mal wieder selbst zerlegt. Moment? Den Satz kennt man doch! Richtig, erst vor einer Woche hat Parteichef Martin Schulz seinen Rückzug aus der Führungsriege angekündigt. Einen Tag später folgte ein einmalig brutaler Angriff eines Politikers auf einen Parteifreund, als Sigmar Gabriel seine Tochter die Äußerlichkeiten von Schulz bewerten ließ. Weitere 24 Stunden später fegte es Schulz vollkommen davon, und er musste auch seine Ansprüche auf das Außenministerium aufgeben. Chaostage in der SPD, dachte man. Aber wer danach mit Ruhe rechnete, der kennt die SPD schlecht.

Nun hat es auch die designierte Parteivorsitzende Andrea Nahles erwischt. Die Übergabe an sie sei eine Hinterzimmerkungelei gewesen, kritisierte mancher. Prompt sortierte sich auch gegen die Neue Widerstand. Um es vorwegzunehmen: Nahles wird trotzdem Parteichefin werden und irgendwann wird auch wieder Ruhe einkehren. Aber die letzten Tage sollten der SPD zu denken geben. Umgang und Stil, ohnehin nie eine Stärke der Partei, haben einen neuen Tiefpunkt erreicht.

Noch schlimmer für die Partei aber ist: Die Bevölkerung leidet mehrheitlich nicht mehr mit der SPD. Sie nimmt die immer neuen Querelen nur noch mit mitleidiger Distanz zur Kenntnis. Parallel zu den Streitereien rauschte die Zustimmung mit der SPD weiter in den Keller. Noch zwei, drei Wochen wie die vergangene – und die SPD fällt hinter AfD oder Grüne oder gleich hinter beide zurück.

Andrea Nahles muss die neue Unruhe in der Partei ernst nehmen. Denn dass es einer neuen Chefin, dem nahezu letzten Aufgebot, zu Anfang so schwer gemacht wird, ist auch ein Schrei der Basis nach echter Veränderung. Am vergangenen Wochenende sagte Parteivize Olaf Scholz, er wolle Erneuerung, doch die Wahl des Parteivorsitzenden durch einen Parteitag habe sich bewährt. Tatsache ist aber, dass es vielleicht genau diese scheinbar bewährten Prozesse sind, die eine Parteiführung infrage stellen muss, wenn es um echten Wandel gehen soll. Erneuerung bei der SPD, das ist bisher vor allem ein bisschen mehr Digitales plus einige Sprechblasen, ansonsten sollen aber keine Privilegien angetastet werden. Aber wenn diese Partei attraktiver werden soll, dann muss sie den Mut haben, alles zu hinterfragen. Und die Parteispitze muss dabei vorangehen. Auch und gerade mit den Dingen, die sich angeblich bewährt haben.

Mit Andrea Nahles und Olaf Scholz sind zwei gut vernetzte Politmanager die beiden neuen starken Kräfte in der SPD. Sie folgen auf emotionale Typen (Gabriel, Schulz), denen sie bisweilen etwas mitleidig über die Schulter geblickt haben, weil sie stets dachten, sie können es besser. Nahles und Scholz müssen es jetzt beweisen. Eine Probezeit haben sie nicht. Das ist seit gestern klar.

Von Gordon Repinski/RND

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