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Steinmeier ermutigt Kuba zu Reformen

International Steinmeier ermutigt Kuba zu Reformen

Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) hat bei einem Treffen mit dem kubanischen Präsidenten Raúl Castro in Havanna auch das heikle Thema Menschenrechte angesprochen.

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Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier wird im Staatsratsgebäude in Havanna von Staatspräsident Raúl Castro (l) begrüßt.

Quelle: Thomas Imo

Havanna. Gleichzeitig sicherte er dem 84-jährigen Staatschef in dem fast zweistündigen Gespräch am Donnerstagabend Unterstützung für eine weitere Öffnung Kubas zu.

"Wir werden unterschiedlicher Auffassung bleiben, was die Haltung zu Demokratie und Menschenrechten angeht", sagte Steinmeier am Freitag. "Aber wir wollen versuchen, jetzt die Phase der Sprachlosigkeit zu überwinden."

In einigen Bereichen könnten die Kontakte zu dem sozialistischen Karibikstaat wieder dichter geknüpft werden. "Ich glaube, das ist das, was sich auch Kuba vorstellt." Steinmeier ist der erste bundesdeutsche Außenminister, der Havanna besucht. Vor allem seit dem Ende der US-Isolationspolitik vor einem halben Jahr öffnet sich das Land.

Steinmeier ermutigte die kubanische Regierung zu weiteren Reformen. "Ich habe den Eindruck, (…) auch in Kuba wird Neues gewagt", sagte er. In seinem Gespräch mit Castro warb er für eine verstärkte wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder.

"Deutschland ist hier bekannt für seine wirtschaftliche Stärke und Qualität seiner Produkte", sagte er. "Raúl Castro wünscht sich deutlich mehr Interesse insbesondere seitens der deutschen Wirtschaft." Bisher sind nur 30 deutsche Unternehmen und Banken auf Kuba tätig. Bei den deutschen Exporten lag Kuba 2014 auf Platz 101, bei den Importen auf Platz 125.

Bei seinem Treffen mit dem kubanischen Außenminister Bruno Rodríguez hatte Steinmeier am Donnerstag zwei Abkommen über die politische, kulturelle und wirtschaftliche Zusammenarbeit beider Länder abgeschlossen. Darin ist auch ein Bekenntnis zur Wahrung der Menschenrechte enthalten. Organisationen wie Amnesty International werfen der Regierung in Havanna weiterhin eine massive Einschränkung der Meinungsfreiheit vor.

dpa

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