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Nachrichten Politik Steinmeier vermittelt in Konflikt um Berg-Karabach
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15:10 30.06.2016
Außenminister Steinmeier (M) während der Kranzniederlegung an der Gedenkstätte Tsitsernakaberd in Jerewan. Quelle: Jan Woitas
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Baku

Im Dauerstreit um die Region Berg-Karabach hat Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier die verfeindeten Nachbarländer Armenien und Aserbaidschan zu konkreten Verhandlungen aufgefordert.

"Wir brauchen auf allen Seiten Mut und die Bereitschaft, Kompromisse einzugehen", sagte Steinmeier bei einem Besuch in der aserbaidschanischen Hauptstadt Baku. "Gebot der Stunde sind jetzt direkte Gespräche." Zuvor hatte sich Steinmeier in Armenien ähnlich geäußert.

Der Streit zwischen den beiden früheren Sowjetrepubliken dauert bereits seit mehr als zwei Jahrzehnten. Armenien beherrscht Berg-Karabach, das mit seinen etwa 145 000 Bewohnern aber völkerrechtlich zu Aserbaidschan gehört. Trotz eines 1994 vereinbarten Waffenstillstands kommt es immer wieder zu schweren Gefechten. Dabei gab es erst im April mindestens 120 Tote. Deutschland hat noch bis zum Jahresende den Vorsitz in der Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa (OSZE).

Das nächste Treffen zwischen beiden Seiten soll in Paris stattfinden. Einen genauen Termin nannte der aserbaidschanische Außenminister Elmar Mammadyarov aber nicht. Die Präsidenten Sersch Sargsjan und Ilham Aliyev hatten sich zuletzt am 20. Juni mit Kremlchef Wladimir Putin in St. Petersburg getroffen. Zuvor hatte Steinmeier den Präsidenten der selbst ernannten Republik, Bako Saakjan, gesehen.

Mit Blick auf die andauernde Kritik an Verstößen gegen die Menschenrechte in Aserbaidschan lobte er Fortschritte in "Einzelfällen". Mammadyarov behauptete: "Wir haben Pressefreiheit in Aserbaidschan. Die Journalisten, die in Haft waren, waren nicht wegen ihrer journalistischen Tätigkeit verhaftet. Manche Journalisten vergessen zum Beispiel, was Ethik ist."

Der Regierungskritiker Rasul Jafarov sagte, in Aserbaidschan gebe es weiterhin "politische Gefangene", obwohl das Land als Mitglied des Europarats zu Rechtsstaatlichkeit verpflichtet sei.

dpa

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