Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Teilen der AfD sind Teile der AfD zu rechts
Nachrichten Politik Teilen der AfD sind Teile der AfD zu rechts
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:00 17.01.2019
Björn Höcke ist auch in der AfD umstritten (Archivfoto). Quelle: AP Photo/Jens Meyer
Berlin

Während die Sicherheitsbehörden die AfD genauer beobachten wollen, hat in der Partei selbst eine Debatte darüber begonnen, wie weit rechts sie sich positionieren sollte. Derweil lobt Nordrhein-Westfalens Innenminister Herbert Reul (CDU) die Entscheidung des Inlandsgeheimdienstes und erinnerte nach der an die deutsche NS-Vergangenheit. „Natürlich will ich die AfD nicht mit der NSDAP vergleichen, das wäre unredlich“, sagte der CDU-Politiker dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND). „Aber ich sage auch: Es gab Fälle in der deutschen Geschichte, in denen man genauer hätte hingucken müssen. Das sollte uns eine bleibende Lehre sein.“ Reul bezeichnete die Entscheidung als „Warnschuss“ für die AfD. Die Partei müsse nun Farbe bekennen, „ob ihre Parteifarbe blau oder nicht schon braun ist“.

Der Verfassungsschutz hatte die AfD am Dienstag als Ganzes zum Prüffall erklärt und nimmt sie damit stärker unter die Lupe.

Reul: Früher Warnschuss für die AfD

Der nordrhein-westfälische Innenminister sagte, es habe in der deutschen Geschichte schon mal eine Partei gegeben, die eine große Zustimmung bei den Wählerinnen und Wählern hatte. „Damals ist nichts gemacht worden. Das Ende kennen wir.“ Unter Abwägung dessen sei es richtig, „den Warnschuss diesmal schon sehr frühzeitig zu setzen“. Auf die Frage, ob die Entscheidung auch eine Lehre aus der Geschichte der NSDAP und der späten Weimarer Republik sei, antwortete Reul: „Ja, in gewisser Weise schon.“

Nach der Einstufung der AfD als Prüffall des Verfassungsschutzes kommt aus dem gemäßigten Teil der Partei Kritik am rechten Flügel und der Jugendorganisation Junge Alternative (JA). „Ich hoffe nun sehr, dass im „Flügel“ und der JA ein Selbstreinigungsprozess in Gang kommt und es gelingt, alles nicht verfassungskonforme Gedankengut aus den Verlautbarungen zu entfernen“, sagte der Bundestagsabgeordnete Uwe Witt der „Welt“. Witt ist einer der Sprecher der „Alternativen Mitte“, die sich als Strömung der Gemäßigten in der AfD versteht. Seiner Ansicht nach müssen der rechte Flügel und die Jugendorganisation JA sich „von bestimmten Leuten trennen“.

Mitglieder der JA treten aus AfD-Jugendorganisation aus

Nach Meinung von Jens Wilharm, niedersächsischer Sprecher der „Alternativen Mitte“, sind der „Flügel“ und die JA „zu einer existenzbedrohenden Gefahr für die Gesamtpartei geworden“. Er habe „wenig Hoffnung, dass die Spitzengremien unserer Partei willens oder in der Lage sind, sich vom „Flügel“ und der JA zu trennen“, zitiert ihn die „Welt“.

Der stellvertretende JA-Vorsitzende Nicolai Boudaghi sagte der „Welt“, er werde „mit einer hohen Zahl weiterer Mitglieder“ in den nächsten Tagen seinen Austritt aus der Jugendorganisation erklären. „Die Jugendorganisation ist brandgefährlich für die AfD.“ Es gebe „zu viele Personen in der JA, die die Grenze dessen überschreiten, was demokratisch ist“.

Lesen Sie hier:
Beobachtung ist „ein Warnschuss für die AfD

Von mdc/köp/dpa/RND

Aufgrund des erwarteten Anstiegs bei den Pflegekosten gibt es schon seit längerer Zeit Forderungen nach einer Reform der Finanzierung. Nun will der Gesundheitsminister zu einer Grundsatzdebatte darüber.

17.01.2019

Die Second Lady der USA wird wieder als Lehrerin arbeiten und löst damit entrüstete Reaktionen aus. Denn die Schule vertritt erzkonservative Positionen.

17.01.2019
Politik Parlamentsstreit mit der Regierung - Bundestag ärgert sich über Merkel und Macron

Am Dienstag wollten sich Abgeordnete beider Länder in Paris und Berlin treffen. Nun treffen sich zur gleichen Zeit aber die Kanzlerin und der französische Präsident. Das sorgt für Kritik.

17.01.2019