Volltextsuche über das Angebot:

22 ° / 16 ° wolkig

Navigation:
Thailands Reformrat lehnt Verfassungsentwurf ab

Verfassung Thailands Reformrat lehnt Verfassungsentwurf ab

Der vom Militär ernannte Reformrat in Thailand hat den Entwurf für eine neue Verfassung abgelehnt und Neuwahlen damit bis mindestens ins Jahr 2017 hinausgezögert.

Voriger Artikel
Hinweise auf Tätigkeit von Strauß als US-Agent im Krieg
Nächster Artikel
Juncker-Plan: Mehr als 30 000 Flüchtlinge für Deutschland

Polizisten warten in Bangkok auf eine Demonstration gegen die derzeit geltende thailändische Verfassung. Foto: Diego Azubel

Bangkok. Das Gremium sprach sich am Sonntag mit 135 zu 105 Stimmen gegen den Entwurf aus, außerdem gab es sieben Enthaltungen. Bei einer Annahme hätte es im Frühjahr ein Referendum und wenige Monate später Wahlen geben sollen, um die Rückkehr zur Demokratie zu ermöglichen.

Dem Militär war vorgeworfen worden, hinter den Kulissen für eine Ablehnung des Verfassungsentwurfs zu werben, um an der Macht bleiben zu können. Die beiden politischen Lager in Thailand hielten die Verfassung in der vorgeschlagenen Form für unannehmbar, weil sie einen vom Militär dominierten Rat vorsieht, der jederzeit in die Politik eingreifen kann. Viele Politiker und Aktivisten kritisierten den Entwurf daher als undemokratisch. Nun beginnt die Arbeit an einer neuen Verfassung aufs Neue.

In Thailand gilt zurzeit eine 2014 von der Militärjunta erlassene Übergangsverfassung. Zwar wurde auch die vorherige Verfassung aus dem Jahr 2007 von einem vom Militär ernannten Rat geprägt. Später wurde allerdings noch in einem Referendum darüber abgestimmt.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
ac9b46ea-840f-11e7-8a9d-ecf16cf845db
Barcelona nach dem Anschlag

Am Tag nach den Anschlägen in Spanien sitzt der Schock tief. 14 Menschen sind getötet worden, mehr als 100 Verletzte werden in Krankenhäusern behandelt. Das Land ist zutiefst getroffen.

Soll der Hundeleinenzwang ausgeweitet werden?

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr