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Politik Thüringer SPD stimmt gegen GroKo im Bund
Nachrichten Politik Thüringer SPD stimmt gegen GroKo im Bund
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14:49 17.12.2017
Quelle: dpa
Erfurt

Einen Tag nach dem SPD-Vorstandsbeschluss zur Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der Union hat Thüringens SPD als erster Landesverband gegen eine große Koalition gestimmt. Ein Parteitag der Sozialdemokraten billigte am Samstag mehrheitlich einen Antrag der SPD-Nachwuchsorganisation Jusos, mit dem die Neuauflage einer großen Koalition im Bund abgelehnt wird. Vergeblich warben unter anderem SPD-Bundesvize Thorsten Schäfer-Gümbel und der parlamentarische Geschäftsführer der SPD-Bundestagsfraktion, Carsten Schneider, für ergebnisoffene Sondierungsgespräche.

In dem Antrag heißt es unter anderem, eine erneute Regierung mit der Union würde einen weiteren Glaubwürdigkeitsverlust für die SPD bedeuten. In vielen Fragen gebe es kaum Gemeinsamkeiten. Zudem wurde auf dem Parteitag die Führungsmannschaft komplettiert. Neuer Parteivize ist der Schmöllner Bürgermeister Sven Schrade. Der 33-Jährige hatte keinen Gegenkandidaten.

Der Landesvorsitzende der Jusos, Oleg Shevchenko, begründete die Absage an eine große Koalition damit, dass die notwendige Erneuerung der SPD in einer Koalition mit der Union angesichts der Zwänge als Regierungspartei nicht funktionieren könne. Es dürfe nicht zugelassen werden, „dass die SPD mickrig geschrumpft wird“, so Shevchenko.

Landeschef Andreas Bausewein äußerte sich ebenfalls skeptisch. „Ob Deutschland zwingend eine große Koalition braucht, dürfte bezweifelt werden“, sagte Bausewein. Gegen eine GroKo sprachen sich auch SPD-Landtagsabgeordnete, darunter Dorothea Marx, aus.

„Wir hadern mit uns selbst“

Nur der „Oppositionssehnsucht“ nachzugeben, ohne mit CDU/CSU über inhaltliche Punkte gesprochen zu haben, sei nicht der richtige Weg, sagte Schneider. Er nannte die Abstimmung, für die er extra die Beschlussfähigkeit des Parteitags feststellen ließ, eine Kurzschlussreaktion.

Schäfer-Gümbel appellierte an die Landesverbände, der Sondierungsgruppe die Zeit zu geben, um zu prüfen, ob es bei der Union nach den Vertrauensbrüchen in der Vergangenheit Veränderungen gebe. „Ein Weiterso wird es nicht geben.“ Nach Meinung von Schäfer-Gümbel ist das Problem für die SPD nicht so sehr eine mögliche große Koalition, sondern ihre Verunsicherung. „Wir hadern mit uns selbst.“

Schrade wurde mit 150 von 166 abgegebenen Stimmen von den Delegierten gewählt. Das Amt als Vizeparteichef war im Oktober frei geworden. Schneider hatte es nach seiner Wahl zum Parlamentarischen Geschäftsführer der Bundestagsfraktion abgegeben. Sein Nachfolger hat Politik- und Verwaltungswissenschaft studiert und ist seit zwei Jahren Bürgermeister in der Ostthüringer Stadt Schmölln mit rund 11 000 Einwohnern. Er sei seit mehr als zwölf Jahren SPD-Mitglied, sagte Schrade.

Er ist einer von vier Stellvertretern von Parteichef Bausewein, der Oberbürgermeister in Erfurt ist. Seine Stellvertreter sind neben Schrade Finanzministerin Heike Taubert, die Landrätin des Kyffhäuserkreises, Antje Hochwind, sowie Jenas Oberbürgermeister Albrecht Schröter.

Von RND/dpa