Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Turkmenistan will Haftbedingungen überprüfen lassen
Nachrichten Politik Turkmenistan will Haftbedingungen überprüfen lassen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:24 29.08.2016
Bundeskanzlerin Merkel und der Präsident Turkmenistans nach einer Pressekonferenz im Bundeskanzleramt. Quelle: Kay Nietfeld
Anzeige
Berlin

Die autoritäre Regierung Turkmenistans will ausländische Diplomaten ins Land lassen, um die von Menschenrechtsorganisationen kritisierten Haftbedingungen überprüfen zu lassen.

Bundeskanzlerin Angela Merkel und der turkmenische Präsident Gurbanguly Berdimuhamedow verständigten sich bei einem Treffen in Berlin darauf, dass die Außenminister beider Länder solche Kontrollen vorbereiten.

Die ehemalige Sowjetrepublik Turkmenistan ist fast so abgeschottet wie Nordkorea und betreibt auch einen ähnlichen Personenkult. Die Menschenrechtsorganisation Human Rights Watch prangert vor allem das Verschwinden Dutzender Menschen in den späten 1990er und frühen 2000er Jahren sowie Einschränkungen der Pressefreiheit und willkürliche Ausreiseverbote an. Auf der Rangliste von Reporter ohne Grenzen zur Pressefreiheit in 180 Ländern steht Turkmenistan auf dem drittletzten Platz.

Der Staatschef Berdimuhamedow wies die Vorwürfe zurück. "Niemand wird benachteiligt in nationalen Rechtsfragen oder auch in religiösen oder Genderfragen", sagte er. Die Gesetzgebung garantiere menschenwürdige Lebensverhältnisse und in seinem Land werde "konsequent ein Mehrparteiensystem" entwickelt.

Merkel würdigte "eine Reihe von positiven Entwicklungen" im gesellschaftlichen Bereich in Turkmenistan und nannte als Beispiele ein Aktionsprogramm für Menschenrechte und die Absicht, einen Ombudsmann zu dem Thema einzusetzen.

Der Schwerpunkt der Gespräche war die wirtschaftliche Zusammenarbeit zwischen Deutschland und dem zentralasiatischen Land mit riesigen Gasvorkommen. Noch am Montag sollte ein Doppelbesteuerungsabkommen beschlossen werden. Merkel schlug zudem eine Investorenkonferenz vor.

Berdimuhamedow sieht in den Bereichen Energie, Verkehr, Hightech, Bankensysteme und Medizin Kooperationsmöglichkeiten. Er lud Merkel zu einem Gegenbesuch in seinem Land ein, "zu einer Zeit, die in ihren Zeitplan passt".

dpa

Nach 52 Jahren des Konflikts ist ein endgültiger Waffenstillstand zwischen den kolumbianischen Sicherheitskräften und der linken Guerillaorganisation Farc in Kraft getreten.

29.08.2016

Entspannung und Abenteuer auf Urlaubsreisen - viele Kinder und Jugendliche müssen darauf verzichten. Denn ihren Eltern fehlt das nötige Geld. Auch andere Entbehrungen sind kein Einzelfall.

29.08.2016

Wenn der rechtliche Vater eines Kindes nicht der biologische Vater ist, gibt es oft Probleme. Auch juristischer Art. Bald soll die Mutter Auskunft geben müssen.

29.08.2016
Anzeige