Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik UN-Rechtsexperten veröffentlichen Einschätzung zum Fall Assange
Nachrichten Politik UN-Rechtsexperten veröffentlichen Einschätzung zum Fall Assange
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
05:35 05.02.2016
Schweden will Assange wegen angeblicher Sexualdelikte belangen, die er abstreitet. Quelle: Hannah McKay
Anzeige
Genf

e. Der UN-Arbeitsgruppe zum Thema willkürliche Inhaftierungen (WGAD) zufolge verstoße die Festsetzung von Assange in der Botschaft Ecuadors gegen internationale Konventionen. Schweden teilt diese Auffassung nicht. Das Votum des UN-Gremiums ist für die Justiz in Großbritannien und in Schweden rechtlich nicht bindend.

Der heute 44-jährige Assange hatte 2014 bei dem Gremium unter Leitung des südkoreanischen Experten für internationales Recht Seong-Phil Hong Beschwerde eingereicht. Er machte geltend, dass er "willkürlich inhaftiert" sei, da er die Botschaft nicht verlassen könne, ohne von der britischen Polizei auf Antrag Schwedens festgenommen zu werden.

Der Australier, gegen den Schweden einen europäischen Haftbefehl erwirkt hat, befürchtet, letztlich an die USA ausgeliefert zu werden. Dort drohe ihm wegen der Veröffentlichung von Geheimnissen auf Wikileaks lebenslange Haft. Schweden will Assange wegen angeblicher Sexualdelikte belangen, die er abstreitet. Assange hat für 13.00 Uhr eine Pressekonferenz auf Skype angekündigt.

dpa

"Unstillbares Geltungsbedürfnis" oder Selbstverständlichkeit: Seehofer muss sich gegen Kritik an seinem Putin-Besuch wehren. Bei der Abschluss-Pressekonferenz sorgt er mit zwei Aussagen für erstaunte Reaktionen.

04.02.2016

Seit fünf Jahren tobt in Syrien der Bürgerkrieg, das Ringen um Frieden stockt. Umso wichtiger ist das Signal, dass die Welt es ernst meint mit ihrer Hilfe für die Region - auch wenn die Krise mit Geld nicht zu beenden ist.

04.02.2016

Chinas Behörden verhindern die Ausreise der aus der Haft entlassenen Journalistin und Deutsche-Welle-Mitarbeiterin Gao Yu zur medizinischen Behandlung nach Deutschland.

04.02.2016
Anzeige