Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Übervolle Asyl-Unterkünfte der Länder
Nachrichten Politik Übervolle Asyl-Unterkünfte der Länder
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
18:38 16.07.2015
Eine albanische Familie wurde in der zur Flüchtlingsunterkunft umgebaute Alfred-Fischer-Halle in Hamm untergebracht. Quelle: Ina Fassbender
Anzeige
Berlin

n. "Wir stoßen an unsere Kapazitätsgrenzen. Wir kommen in den Städten kaum mehr nach, vernünftige Unterkünfte einzurichten." Viele Kommunen müssten angesichts wachsender Flüchtlingszahlen auf Turnhallen, Container oder Zelte zurückgreifen. Das sei auf Dauer keine Lösung.

Die Zahl der Asylbewerber in Deutschland geht seit vielen Monaten rasant nach oben. Im laufenden Jahr werden insgesamt rund 450 000 Asylanträge erwartet - mehr als doppelt so viel wie im vergangenen Jahr. Nach ihrer Registrierung in Deutschland kommen Flüchtlinge zunächst in den Erstaufnahmeeinrichtungen der Bundesländer unter. Von dort aus werden sie später auf die Kommunen verteilt.

In vielen Ländern sind die Anlaufstellen komplett überlastet. Rheinland-Pfalz, Schleswig-Holstein, Hessen oder Brandenburg etwa müssen auf Notlösungen wie Zelte, Container oder Sporthallen zurückgreifen. Auch andere Länder wie Baden-Württemberg, Bayern, Sachsen-Anhalt oder das Saarland berichten, in ihren Aufnahmestellen sei die Kapazitätsgrenze erreicht. In Niedersachsen und Nordrhein-Westfalen gibt es ebenfalls große Probleme. Mehrere Länder wollen angesichts des Andrangs zusätzliche Erstaufnahmestellen schaffen.

Nach Einschätzung des Städtetages fehlen bundesweit mehr als 40 000 Plätze in den Länder-Unterkünften. Lohse sagte, einige Länder schickten deshalb Flüchtlinge schon nach wenigen Wochen in die Städte und Gemeinden weiter - auch wenn diese so gut wie keine Aussicht auf ein Bleiberecht hätten, wie etwa viele Asylbewerber vom Balkan.

Vorgesehen ist eigentlich, dass Asylbewerber bis zu drei Monate in der Erstaufnahmeeinrichtung eines Landes bleiben können. Der Bund hat sich zum Ziel gesetzt, die Asylverfahren künftig während dieser Zeit komplett abzuwickeln. Diejenigen, deren Asylanträge abgelehnt werden, sollen direkt von der Erstaufnahmeeinrichtung aus in ihre Heimat zurückgeführt und gar nicht erst an eine Kommune übermittelt werden. Bislang ist man davon aber noch weit entfernt.

Lohse appellierte an die Länder, ihre Kapazitäten in den Erstaufnahmeeinrichtungen auszubauen, Asylbewerber für volle drei Monate dort unterzubringen und Menschen, deren Asylbegehren mit hoher Wahrscheinlichkeit abgelehnt werde, gar nicht erst auf die Gemeinden zu verteilen. "Die Kommunen brauchen eine Entlastung", mahnte sie.

Die Opposition warf der Bundesregierung vor, Länder und Kommunen bei der Bewältigung der Probleme alleine zu lassen. "Der Bund lässt Länder und Kommunen am ausgestreckten Arm verhungern", sagte die Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt der dpa. "Die Bundesregierung muss schnelle und substanzielle Hilfe leisten. Sie trägt die alleinige Verantwortung für die jetzige Situation."

Die Linke-Innenexpertin Ulla Jelpke sagte, es sei länger absehbar gewesen, dass die Unterkünfte in vielen Ländern wegen nicht ausreichen würden. "Man hätte viel früher auf diesen Missstand reagieren können und müssen."

dpa

Russland könnte im Kriegsgebiet Ostukraine aus Sicht der St. Petersburger Menschenrechtlerin Ella Poljakowa mit etwas gutem Willen schnell Frieden schaffen. "Ohne eine Unterstützung Russlands für den Donbass wäre der Konflikt rasch beendet", sagte die 74-Jährige von der Organisation der Soldatenmütter im Interview der Deutschen Presse-Agentur.

16.07.2015

Zum Fest des muslimischen Fastenbrechens nach dem Ramadan hat Bundespräsident Joachim Gauck zu mehr Vertrauen zwischen den Religionen aufgerufen. "Wenn wir uns leiten lassen von dem Wunsch nach einem respektvollen, friedlichen Zusammenleben, wird eine gute gemeinsame Zukunft gelingen", ließ Gauck in einer Grußbotschaft an die Muslime am Donnerstag mitteilen.

16.07.2015

Deutschlands oberste Datenschützerin Andrea Voßhoff sieht den Einsatz von Fitness-Apps durch Krankenkassen kritisch. Immer mehr private Krankenversicherungen böten Smartphone-Apps an, mit denen Versicherte zum Beispiel sportliche Aktivität nachweisen können.

16.07.2015
Anzeige