Volltextsuche über das Angebot:

11 ° / 3 ° Regenschauer

Navigation:
Versammlungsverbot in Heidenau gekippt

Gerichtsentscheidung Versammlungsverbot in Heidenau gekippt

Das Bundesverfassungsgericht hat am Sonnabend das umstrittene Versammlungsverbot in Heidenau gekippt. Aus Angst vor Auseinandersetzungen wurden ursprünglich bis Montagfrüh Demonstrationen verboten. Trotz Verbots haben am Freitag rund 250 Rechtsextreme demonstriert.

Voriger Artikel
Drei Jahre Haft für Al-Dschasira-Reporter
Nächster Artikel
Festnahme nach Bangkok-Anschlag

Trotz Verbots haben am Freitag Rechtsextreme in Heidenau demonstriert und wurden von der Polizei eingekesselt.

Quelle: dpa-Zentralbild

Heidenau. Das Bundesverfassungsgericht hat das nach rechtsradikalen Ausschreitungen erlassene Versammlungsverbot für das sächsische Heidenau am Samstag komplett aufgehoben. Die Karlsruher Richter kippten damit eine Entscheidung des Oberverwaltungsgerichts Bautzen vom Freitagabend.

Bernd Odörfer, Sprecher des Bundesverfassungsgerichts, sagte dem Evangelischen Pressedienst (epd), damit hätten die Karlsruher Richter die Entscheidung des Verwaltungsgerichts Dresden wiederhergestellt. Das heißt konkret: Das bis Montag früh 6 Uhr verhängte Demonstrationsverbot ist nichtig.

Das vom Landratsamt Sächsische Schweiz-Osterzgebirge erlassene Demonstrationsverbot war am Freitag vom Verwaltungsgericht Dresden zunächst komplett gekippt und dann von der höheren Instanz teilweise wieder hergestellt worden. Das Oberverwaltungsgericht hatte lediglich ein Willkommensfest für Flüchtlinge an der Notunterkunft zugelassen. Das Demoverbot war von vielen Politikern scharf kritisiert worden.

Nach dem Willkommensfest waren trotz des am Freitag geltenden Versammlungsverbotes rund 250 Personen dem Aufruf der fremdenfeindlichen „Bürgerinitiative Heidenau“ gefolgt und zur Flüchtlingsunterkunft marschiert. Die Polizei kesselte die Gruppe ein und erteilte Platzverweise.

Von MAZonline

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
f24bca64-bd47-11e6-93cf-1fd3784f57b6
Vom Aussterben bedroht: Diese Arten stehen auf der Roten Liste

Tierschützer sind besorgt: „Wir erleben derzeit das größte globale Artensterben seit dem Ende der Dinosaurier – und der Mensch ist die Ursache“, sagte der Vorstand der Naturschutzorganisation WWF Deutschland, Eberhard Brandes. Außer der Giraffe, stehen zahlreiche weitere Tiere auf der Todesliste.

Sollte Rauchen im Auto verboten werden, wenn Kinder dabei sind?