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Von Attac bis AfD: Widerstand gegen TTIP

Freihandel Von Attac bis AfD: Widerstand gegen TTIP

Der Widerstand gegen das Freihandelsabkommen reicht von Attac bis AfD – was hält die Widerständler zusammen? Eine Typologie des Protests.

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Quelle: dpa

Minden. Also, wenn Katharina Walckhoff ehrlich sein soll, dann ging es am Anfang vor allem um den Klang, nicht um Argumente. Walckhoff, 57, tanzt gern Tango, außerdem ist sie gegen TTIP. Daraus müsste sich doch etwas machen lassen, fand sie: Tango, TTIP.

Die Argumente folgten später, aber Walckhoff findet noch immer, dass die Analogie passt. Beim Tango, sagt sie, gehe es schließlich ums Gleichgewicht zweier Partner. Bei TTIP aber sei die Balance gestört. Konzerne führen, Bürger müssen folgen. „Das ist wie mit einem Rüpel, der einen über die Tanzfläche schleift“, sagt Walckhoff. „Und wenn der einen aufgefordert hat, wird man ihn nicht mehr los.“ So fing es an mit der Aktion „Tango gegen TTIP“.

Die Musikerin und Therapeutin Katharina Walckhoff aus dem ostwestfälischen Minden hat dem großen Protest eine bunte Nuance hinzugefügt. Als im Herbst in Berlin an die 250 000 Menschen gegen das geplante Freihandelsabkommen demonstrierten, zeigten viele Fotos Paare, die auf der Brücke vor der Bundespressekonferenz Tango tanzten. Die Bilder wurden oft gedruckt, sie gehörten zum Gesicht des Protests.

Zu Hause in Minden hat Walckhoff noch mehr solcher Bilder produziert. Wer mit ihr durch die Gassen der Altstadt geht, spürt den Stolz, dass der Rat die 80 000-Einwohner-Stadt zur TTIP-freien Zone erklärt hat. Vor dem Theater hat sie im vergangenen Jahr drei Chöre zum Flashmob zusammengetrommelt, die dann die Europahymne sangen, mit neuem Text: „Investorenschutz, so heißt das aktuelle Zauberwort / Willst du ihn, so darfst du klagen, und zwar an besond’rem Ort.“ Die Aktion gibt es inzwischen an vielen Orten, und sie hat einen eigenen Namen: „Singen gegen TTIP“.

Mit ihren beiden Initiativen gehört Walckhoff nun zu den mehr als 100 Unterstützern, die die Demonstration am nächsten Sonnabend in Hannover mittragen. Tags drauf wird US-Präsident Barack Obama in der Stadt sein, er will die Hannover Messe eröffnen. Aber dabei wird es dann vor allem auch um TTIP gehen, und so wollen an dem Tag sicher wieder Zehntausende zeigen, was sie in TTIP sehen: eine Bedrohung.

Zu besichtigen sein wird ein Phänomen. Der Anti-TTIP-Protest ist ja vor allem deshalb so erstaunlich, weil er eine gewaltige Menge an Menschen dazu bringt, sich bemerkenswert akribisch mit sperrigen Themen aus der Welt der Handelsabkommen zu befassen, mit Schiedsgerichten, Investorenschutz und Zulassungsbedingungen. Dieser Protest ist einer der größten der vergangenen Jahrzehnte, er ist ein sehr deutsches Phänomen, und er bringt Menschen zusammen, die sonst sehr wenig miteinander gemein haben. Oder gibt es ein verbindendes Moment zwischen der Musikerin aus Minden und der Unternehmerin aus dem Odenwald? Zwischen dem Bio-Schweinebauern aus dem Wendland und dem AfD-Mann aus Hannover?

Als Martina Römmelt-Fella und ihr Mann Anfang der Neunzigerjahre den Betrieb ihres Schwiegervaters übernahmen, war der eine kleine Schlosserei mit ein paar Angestellten. Heute ist die Fella GmbH ein Maschinenbau-Unternehmen mit knapp 60 Mitarbeitern. Ihr wichtigstes Produkt, selbst entwickelt, eine Turbine für kleine Wasserkraftanlagen, exportieren sie in die ganze Welt. Martina Römmelt-Fella hat von der Globalisierung und von Handelsabkommen sehr profitiert. Doch sie ist gegen TTIP. Zumindest gegen das TTIP, wie es geplant ist. „Ich sehe mich getäuscht“, sagt sie.

Martina Römmelt-Fella sagt, sie habe sich zuvor kaum politisch engagiert. Vor ein paar Jahren hat sie mal für den Gemeinderat kandidiert, aber dass es die SPD war, die sie gefragt hatte, sei Zufall gewesen. Ihr Streiten gegen TTIP begann im vergangenen Jahr, als die Verbände und Kammern in Bayern begannen, im Namen der Mittelständler für das Abkommen zu werben. Dabei „wurde die Meinung unter uns gar nicht abgefragt“, sagt sie. Sie fühlte sich vereinnahmt. „Das hat mich sehr gestört.“

Man muss dazu wissen, dass TTIP eigentlich für Menschen wie Martina Römmelt-Fella gemacht werden soll. Jedenfalls laut den Ankündigungen derer, die daran beteiligt sind. Für Unternehmen und ihre Mitarbeiter, die Waren exportieren und nun nicht mehr zig Zulassungsverfahren durchlaufen müssen, sondern nur noch eines. Martina Römmelt-Fella steht mit ihrer Turbine sehr vielen unterschiedlichen Prozessen in den verschiedenen US-Bundesstaaten gegenüber. „Das wird sich nach Aussage der US-Regierung auch nicht ändern.“ Und jetzt?

Jetzt ist der Punkt erreicht, an dem es um Vertrauen geht. Darum, dass man den Zusicherungen der Politik glaubt, die Exporte würden leichter, die Standards würden nicht gesenkt, es werde kein Hormonfleisch erlaubt werden, und die Buchpreisbindung werde es auch weiter geben. Es sind Ankündigungen, die Verhandlungen laufen noch, vieles ist, wie bei solchen Abkommen üblich, zu diesem Zeitpunkt noch nicht öffentlich. Was es gibt, ist das Wort der Bundesregierung oder der EU. Aber es gilt, was im Vertrag steht.

Martina Römmelt-Fella hat auch eine Initiative gegründet: Kleine und Mittelständische Unternehmen gegen TTIP. 2400 Unterstützer gibt es. Die Zahl, sagt Römmelt-Fella, wachse beständig.

Es sind zwei Überzeugungen, eher zwei Ängste, die diesen Protest speisen: Die Sorge, dass es am Ende allein die großen Konzerne sein werden, die profitieren – und dass EU und Bundesregierung dem nichts entgegensetzen wollen oder können. Es ist ein Unbehagen an Auswüchsen des Kapitalismus – und ein großer Vertrauensverlust der Politik.

Martin Schulz, 41-jähriger Bio-Schweinebauer aus dem Wendland, hat sein Vertrauen in die Politik schon länger verloren, irgendwo zwischen Castor-Transporten und Endlagersuche. 900 Tiere stehen in seinem Stall, auf Stroh. Wenn US-Farmer billigere Schnitzel auf den Markt brächten, dann würde es schwieriger, Tiere artgerecht zu halten. Und wenn sich ein Konzern das Recht erklage, neben seinem Biomais Genmais anzubauen, könnte es für ihn vorbei sein mit dem Biolabel. „Dann bin ich nicht mehr frei.“

Globalisierungsangst wird den TTIP-Gegnern oft unterstellt. Aber das trifft es nicht. Viele verdanken der Globalisierung ihren Job. Die 55-jährige Berlinerin Helga Reimund zum Beispiel ist Architektin in einem großen Büro, sie hat zuletzt viele Projekte in China realisiert. „Ich bin nur gegen die Globalisierung, bei der die Menschen hinten runterfallen“, sagt sie.

Es ist ein deutsches Kuriosum, dass das Unbehagen an TTIP quer durch das politische Spektrum läuft, bis sehr weit nach rechts. Stefan Henze ist auch bei der Demo in Berlin mitgelaufen, er hat nur kein Parteischild hochgehalten. Es gehe ihm um die Sache, versichert er. Aber vielleicht wollte er auch keinen Ärger, als AfD-Mann.

Henze, 50-jähriger Finanzbuchhalter aus Hannover, sagt eine Menge Sätze, die auch von allen anderen stammen könnten. „Wir brauchen keine Paralleljustiz“, zum Beispiel, oder „Ich bin für Freihandel, aber nicht um den Preis der Demokratie.“ Ist Henze, der in seiner Jugend Stammgast bei Atom-Demos war, ein untypischer AfD-Mann? Stichprobe beim AfD-Stammtisch in einem hannoverschen ­Lokal. Wer ist gegen TTIP? 21 melden sich. 21 von 22. „TTIP? Gruselig“, sagt einer.

So werden sie sich in Hannover bei der Demo alle sehen. Bauer Schulz will mit dem Trecker kommen, die Unternehmerin Römmelt-Fella fährt ohnehin zur Hannover Messe, Helga Reimund kommt mit Attac. Katharina Walckhoff wird sich vor den Bahnhof stellen und mit den Ankommenden die Anti-TTIP-Hymne singen. Sie weiß nur noch nicht, wie sie Zettel mit dem Text dahin bekommen soll. „20 000“, schätzt sie, „werden wir wohl brauchen.“

Von Thorsten Fuchs

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