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Waffenruhe in Syrien in Kraft getreten

Konflikte Waffenruhe in Syrien in Kraft getreten

Ab 18.00 Uhr war es still über Aleppo und weiten Teilen des Bürgerkriegslandes Syrien. Doch ob die Waffenruhe die Gewalt in dem verheerenden Konflikt wirklich beenden kann, muss sich noch zeigen.

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Die Außenminister der USA und Russland hatten den zuvor ausgehandelten Plan vorgestellt.

Quelle: Martial Trezzini

Damaskus. Mit Beginn der Waffenruhe in Syrien sind die Kämpfe zunächst deutlich abgeflaut.

Nach dem Start der Feuerpause am Montag um 18.00 Uhr mitteleuropäischer Sommerzeit sei es in weiten Teilen des Landes zunächst ruhig geblieben, teilte die Syrische Beobachtungsstelle für Menschenrechte der Deutschen Presse-Agentur mit.

Die Hilfsorganisation Weißhelme sagte, dass zunächst keine Kampfjets mehr über der besonders umkämpften Großstadt Aleppo gesichtet worden seien.

US-Außenminister John Kerry sagte, erste Berichte deuteten darauf hin, dass die Kämpfe zurückgegangen seien. Es sei aber noch zu früh für eine vollständige Bewertung der Lage. Die Beobachtungsstelle berichtete aber auch von vereinzelten Gefechten. Regimekräfte hätten Rebellengebiete in der nordwestlichen Provinz Idlib beschossen. In der Stadt Kuneitra im Süden des Landes habe es anhaltende Schusswechsel zwischen Regierungseinheiten und Aufständischen gegeben.

Die von Russland und den USA ausgehandelte Feuerpause soll für alle Kräfte gelten, die nicht von den Vereinten Nationen als Terroristen eingestuft werden. Deshalb sind die Terrormiliz Islamischer Staat (IS) sowie die mit dem Terrornetzwerk Al-Kaida verbundene Gruppe Fatah al-Scham (früher: Al-Nusra Front) von der Vereinbarung ausgenommen.

Es ist unklar, inwieweit sich die Konfliktparteien an die Waffenruhe halten werden. Die Armee von Machthaber Baschar al-Assad kündigte an, die Kämpfe gegen Rebellen zunächst sieben Tage einstellen zu wollen. Man behalte sich jedoch das Recht vor, Vergeltung für jegliche Verletzung von anderer Seite zu üben, berichtete die staatliche syrische Nachrichtenagentur Sana am Montag unter Berufung auf die Militärspitze.

Die moderate Opposition in Syrien hatte die Feuerpause begrüßt, aber "Garantien" gefordert, dass sich die syrischen Truppen an die Absprachen halten. Sie befürchtet, das Regime könnte die Feuerpause nutzen, um Gebiete zurückzuerobern. Das Rebellenbündnis Syrische Koalition bezeichnete die Waffenruhe als "Schritt in die richtige Richtung".

Bundesaußenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) forderte die Konfliktparteien auf, die Feuerpause nun auch einzuhalten. "Wir haben jetzt zumindest wieder eine halbwegs realistische Chance, den vom Krieg gebeutelten Menschen in Syrien tatsächlich Hilfe zukommen zu lassen", sagte Steinmeier am Montag in Berlin. "Spiele auf dem Rücken der Menschen und Taktierereien um Geländegewinne, das muss jetzt ein Ende haben."

Syriens wichtigstes Oppositionsbündnis forderte die europäischen Länder auf, sich politisch stärker für ein Ende des Krieges zu engagieren. Salim Muslit, Sprecher des Hohen Verhandlungskomitees der Regimegegner (HNC), sagte der "Süddeutschen Zeitung", es gehe nicht um ein militärisches Engagement der Europäer. Von den Verhandlungen für die Waffenruhe seien die Europäer "ausgeschlossen" gewesen. "Ich glaube, der Effekt, ob er negativ oder positiv sein wird, betrifft vor allem Europa", sagte Muslit. Je früher die Probleme in Syrien gelöst würden, "desto früher werden auch Syrer in ihre Heimat zurückkehren können", fügte der Sprecher hinzu.

Hält die Waffenruhe für sieben Tage, wollen die USA und Russland gemeinsam militärisch gegen Terrorgruppen in Syrien vorgehen. Die Feuerpause ist Voraussetzung dafür, dass Millionen Menschen in belagerten und umkämpften Gebieten wie etwa Aleppo humanitäre Hilfe erhalten.

Syriens Partner Russland kündigte an, seine Luftangriffe auf Terroristen in dem Bürgerkriegsland trotzdem fortsetzen zu wollen. Moskau wolle die Attacken aber koordinieren, meinte General Sergej Rudskoj in Moskau. Für die Feuerpause seien alle nötigen Voraussetzungen geschaffen.

Machthaber Baschar al-Assad hatte sich vor Inkrafttreten der Feuerpause am Montag noch hart gegeben: "Die Streitkräfte machen ohne zu zögern und unabhängig aller inneren und äußeren Bedingungen weiter, um die Sicherheit in allen Gebieten Syriens wiederherzustellen". Moskau zufolge war das Vorgehen aber mit Damaskus abgesprochen gewesen.

In den Stunden vor der Waffenruhe hatten Luftangriffe und Kämpfe noch viele Zivilisten in Syrien getötet, unter anderem starben 13 Zivilisten bei einem Bombardement in der nordwestlichen Provinz Aleppo.

dpa

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