Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Politik Weil will Kabinett zur Hälfte mit Frauen besetzen
Nachrichten Politik Weil will Kabinett zur Hälfte mit Frauen besetzen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
21:19 16.10.2017
Die Spitzenkandidatin von Bündnis 90/Die Grünen, Anja Piel (links), der Spitzenkandidat der FDP (Mitte), Stefan Birkner, und Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil (SPD). Quelle: dpa/Pool
Hannover

Die einen können nicht miteinander – würden aber gerne, die anderen wollen nicht miteinander, könnten es aber. Die Regierungsbildung wird nach der Wahl in Niedersachsen alles andere als einfach. Will Stephan Weil mit seiner siegreichen SPD weiter an der Spitze des Landes stehen, müssen alle Seiten kreativ werden, wenn es in die Koalitionsverhandlungen geht. In seinem neuen Kabinett will der Ministerpräsident auch verstärkt auf Frauen setzen.

Die wichtigsten Entwicklungen aus Hannover in unserem Liveblog:

 

  • 16.10.17 19:16

    Die Bildung einer Jamaika-Regierung mit FDP und Grünen will die Union für Niedersachsen aber weiterhin nicht ausschließen. „Wir halten uns die Option einer Koalition aus CDU, FDP und Grünen offen“, sagte Thiele.
    Entscheidend sei, wie viel CDU sich in einer Koalitionsvereinbarung wiederfinde. „Sollte es nicht zu ausreichenden Schnittmengen kommen, dann ist die Oppositionsrolle für uns keine Schreckgespenst - auf dieser Basis werden wir jetzt in die Gespräche gehen.“

  • 16.10.17 19:16
    Die CDU liebäugelt hingegen sowohl mit einer GroKo als auch mit einem Jamaika-Bündnis. So sehen die Christdemokraten Schnittmengen mit der SPD beim Autobahnausbau sowie der digitalen Infrastruktur. Bei einer großen Koalition dürften menschliche Probleme nicht im Fokus stehen, es gehe um eine stabile Landesregierung für die nächsten fünf Jahre, sagte CDU-Generalsekretär Ulf Thiele am Montagabend in Hannover am Rande einer Sitzung des Landesvorstandes. „Wir wollen eine andere Bildungspolitik, wir wollen eine Stärkung unserer Polizei, wir wollen eine andere Infrastrukturpolitik“, sagte der CDU-Politiker.
  • 16.10.17 19:13
    SPD-Bundes-Vize sieht die Haltung der Sozialdemokraten, nach der Bundestagswahl in die Opposition zu gehen, als wichtigen Faktor für das gute Ergebnis bei der Landtagswahl in Niedersachsen. „Ich glaube, dass dies ein Comeback der SPD ist. Die Klarheit unserer Entscheidung hat dazu beigetragen, dass die Leute uns zumindest wieder zuhören. Und es ist das Bild zerbrochen, wonach die Sozialdemokratie nur an Dienstwagen und Posten hängt“, verdeutlichte Schäfer-Gümbel am Montagabend im Fernsehsender phoenix.
  • 16.10.17 19:09
    Riexingers Co-Vorsitzende bei der Linken, Katja Kipping, wertete das Niedersachsen-Ergebnis als Schlappe für die CDU. Im Bund sei die Rolle der Linken klar, nämlich die einer „sozialen, ökologischen Opposition“.
  • 16.10.17 19:08
    Die niedersächsische Linke gibt sich trotz der Wahlschlappe für die Zukunft optimistisch. So habe die Wahl gezeigt, dass die Linke in größeren Städten in der Lage sei, etwa an den Grünen vorbeizuziehen, sagte Parteichef Bernd Riexinger am Montag in Berlin. Schwächen habe die Linke im ländlichen Raum.
    Riexinger warf der niedersächsischen SPD Wahlkampf gegen die Linke statt gegen die AfD vor. „Es hätte eine Mehrheit für Rot-Rot-Grün gegeben; wenn wir reingekommen wären, wäre die da“, sagte er.

  • 16.10.17 14:23

    SPD-Parteichef Martin Schulz will sich vom Wahlerfolg der Sozialdemokraten in Niedersachsen nicht blenden lassen. „Mit diesem Wahlsieg ist noch nicht ein einziges Problem, was wir anpacken müssen, aus der Welt“, sagte der gescheiterte Kanzlerkandidat am Montag in Berlin. Die Partei sei zwar gut gelaunt, „aber wir sind weit davon entfernt zu glauben, alles sei gut“. Die Partei habe sich nach der krachenden Niederlage bei der Bundestagswahl nicht zerlegt. „Wir verlieren zusammen, aber wir gewinnen auch gemeinsam“, verkündete Schulz.

  • 16.10.17 13:14
    Der bayrische Ministerpräsident Horst Seehofer lobte seinen niedersächsischen Amtskollegen Stephan Weil als "guten Ministerpäsidenten". Der CSU-Chef Horst Seehofer honorierte die bisherige Arbeit von SPD-Wahlsieger Weil am Montag nach einer Sitzung des CSU-Vorstands ausdrücklich. Weil spiele etwa auch in der Ministerpräsidentenkonferenz „eine beachtliche Rolle“, so Seehofer. „Man spürt bei ihm, dass er Oberbürgermeister in Hannover war, das ist spürbar, wenn es etwa um die Praxisbezogenheit geht. Und bei bestimmten Dingen hat er nicht die Flucht ergriffen, sondern verteidigt, zum Beispiel bei Volkswagen.“

  • 16.10.17 13:10
    Anders als Grünen-Parteichefin Meta Janssen-Kucz will sich die niedersächsische Spitzenkandidatin Anja Piel die Gespräche über eine Jamaika-Koalition offen halten. CDU und FDP hätten immer wieder gesagt, dass sie sich keine Koalition mit Grünen vorstellen können, sagte Piel am Montag in Berlin. „Wir haben dennoch klar Kurs gehalten und gesagt, wir stehen für Gespräche mit allen zur Verfügung, außer der AfD.“
  • 16.10.17 11:26
    Althusmann verweist darauf, dass die SPD den Auftrag zur Regierungsbildung habe. Man werde sich Gesprächen nicht verweigern, "aber auch nicht anbiedern".
  • 16.10.17 11:24
    Angela Merkel sieht durchaus Konflikte bei den Sondierungen zur Bildung einer Bundesregierung und rechnet mit mehreren Wochen der Verhandlungen.
  • 16.10.17 11:20
    Althusmann: "Wir werden uns erstmals im Parlament den Fragen und Antworten der AfD stellen müssen. Und wir werden sie entzaubern können, indem wir den Parolen Argumente entgegensetzen."
  • 16.10.17 11:15
    Althusmann: "Der Wechsel von Frau Twesten von den Grünen zur CDU erfolgte aus persönlicher Überzeugung. Es ist der SPD gelungen, daraus eine Legendenbildung zu stricken, die jeder Wahrheit entbehrt. Aber am Ende sind wir nach wie vor auf einem relativ hohen Niveau in Niedersachsen."
  • 16.10.17 11:13
    Frage: Sieht sich Merkel geschwächt für die Sondierungsgespräche?
    "Wir gehen als Union in die Sondierungen mit dem Selbstverständnis, dass wir die stärkste Kraft sind. Ich sehe das Ergebnis in Niedersachsen da nicht als Schwächung an."
  • 16.10.17 11:12
    Frage: Kann die CDU etwas von Kurz lernen? "Ich bin nicht in der Rolle, die österreichische Regierungsbildung zu kommentieren. Wir haben aber selber im Wahlkampf ähnliche Ansätze gehabt, etwa mit unseren vielen jungen Leuten. Ich fühle mich durch Kurz bestätigt, dass wir neue Wege gehen müssen. Und wie wir im Zeitalter der Digitalisierung neue Menschen für die CDU ansprechen, das wird eine ganz große Herausforderung in der Zukunft sein."
  • 16.10.17 11:07
    "Die CDU grenzt sich von der FPÖ sehr stark ab. Wie weit es Unterschiede in der Flüchtlingspolitik mit Sbeastian Kurz gibt, das ist im direkten Gespräch gar nicht so strittig. Ich mache mir darüber nicht so dramatische Sorgen."
Tickaroo Liveblog Software

Von RND

In Österreich hat die rechtsgerichtete FPÖ vor allem bei den jungen Menschen überzeugt. Bei ihnen ist die FPÖ die stärkste Kraft. Damit wird die siegreiche ÖVP mit dem jungen Spitzenkandidaten Sebastian Kurz zumindest in dieser Kategorie auf Platz zwei verwiesen.

16.10.2017

Mit 31 Jahren könnte Sebastian Kurz bald Österreichs neuer Bundeskanzler werden – und damit der jüngste EU-Regierungschef aller Zeiten. Den Wahlkampf hat er komplett auf seine Person zugeschnitten und dafür erstmals auch seine langjährige Freundin Susanne Thier ins Rampenlicht geholt. Wer ist der Aufsteiger aus Österreich?

16.10.2017

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier reist am 25. Oktober Moskau. Dort trifft er mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin zusammen, wie das Präsidialamt am Montag mitteilte.

16.10.2017