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Was macht eigentlich Sebastian Edathy?

Zwei Jahre nach dem Kinderporno-Skandal Was macht eigentlich Sebastian Edathy?

Der Kinderporno-Skandal um Sebastian Edathy ist nun zwei Jahre her. Was macht der ehemalige SPD-Bundestagsabgeordnete jetzt eigentlich? Er widmet sich jetzt misshandelten Katzen – in seinem Wahlkreis bei Hannover spielt er „keine Rolle mehr“.

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Sebastian Edathy.

Quelle: dpa

Hannover. Im Flugzeug wird er offenbar hier und da mit dem Moderator Cherno Jobatey verwechselt. Hat er selbst auf Facebook notiert. Denn irgendwie prominent ist Sebastian Edathy immer noch. Dabei wurde die Affäre um den früheren SPD-Bundestagsabgeordneten aus Nienburg nie richtig aufgeklärt. Fest steht nur, dass er sein Mandat Anfang 2014 niederlegte, kurz bevor der Verdacht öffentlich wurde, er habe sich kinderpornografische Bilder beschafft. Fest steht auch, dass die Affäre den früheren CSU-Innenminister Hans-Peter Friedrich zu Fall brachte, weil dieser die SPD-Spitze über den Verdacht gegen Edathy informierte.

Edathy beantwortet keine Anfragen

Der öffentliche Verdacht machte aus dem ehemals Geachteten jedenfalls einen Geächteten. Anfragen auch dieser Zeitung beantwortet er nicht, sondern gibt nur hin und wieder über Facebook ein Lebenszeichen von sich. Derzeit scheint er sich intensiv der Pflege misshandelter Katzen zu widmen. „Manche Dinge relativieren sich“, notierte Edathy im November. „Getretene Katzen zum Arzt bringen und auf sie aufpassen, ist auch nicht so schlecht.“ Das klingt bitter. Und auch wieder nicht.

Der Fall Edathy – eine Chronologie

7. Februar 2014: Edathy legt überraschend sein Bundestagsmandat nieder und gibt dafür gesundheitliche Gründe an.

10. Februar: Die Staatsanwaltschaft Hannover lässt Edathys Wohnungen und Büros durchsuchen, es fällt erstmals das Wort Kinderpornografie.

14. Februar: Bundesagrarminister Hans-Peter Friedrich (CSU) tritt wegen der Edathy-Affäre zurück. Er hatte die SPD-Spitze im Oktober 2013 noch als Innenminister über den Pornografie-Verdacht informiert.

24. Februar: Die SPD leitet ein Parteiordnungsverfahren gegen Edathy ein.

2. Juli: Ein Bundestags-Untersuchungsausschuss zur Affäre startet. Er soll unter anderem klären, ob Edathy frühzeitig informiert worden ist. Es geht dabei auch um den Verdacht des Geheimnisverrats.

17. Juli: Die Staatsanwaltschaft Hannover erhebt Anklage gegen Edathy wegen Besitzes von Kinderpornografie. Edathy streitet jedes strafbare Verhalten ab.

29. August: Das Bundesverfassungsgericht weist Edathys Beschwerde wegen der Durchsuchung seiner Räumlichkeiten zurück.

18. November: Das Landgericht Verden, das für Edathys Wohnort Rehburg-Loccum zuständig ist, gibt bekannt, dass der Prozess gegen ihn am 23. Februar 2015 beginnen soll.

18. Dezember: Edathy wird als Zeuge vor dem Untersuchungsausschuss des Bundestages befragt. Zuvor stellt er sich erstmals in einer Pressekonferenz auch den Fragen von Journalisten. Edathy sagt im Ausschuss aus, sein Parteifreund Michael Hartmann habe ihn regelmäßig über den Ermittlungsstand informiert - der bestreitet das am gleichen Tag im Ausschuss.

9. Januar 2015: Die Staatsanwaltschaft Hannover lehnt die Einstellung des Prozesses gegen Geldauflage ab. Man sehe keine Möglichkeit dafür, das Verfahren wegen mangelnder Schwere der Vorwürfe gegen Geldauflage zu beenden. Edathys Verteidigung hatte dies beantragt.

23. Februar: Am Landgericht Verden startet der Prozess gegen Edathy. Er endet nach nur rund 90 Minuten. Staatsanwaltschaft und Verteidigung wollen bis zur nächsten Sitzung erneut über eine Einstellung sprechen.

2. März: Das Gericht stellt das Verfahren ein. Zuvor hat Edathy eine Erklärung verlesen lassen, in der er die Anklagevorwürfe einräumt. Zwar muss er 5000 Euro zahlen, aber er ist nicht vorbestraft.

Offenbar lebt der 46-Jährige wieder in Berlin. „Hier in unserem Wahlkreis spielt er überhaupt keine Rolle mehr“, sagt Grant Hendrik Tonne, SPD-Landtagsabgeordneter. Der Fall Edathy sei „eindeutig abgehakt“. Es habe mal eine Phase gegeben, in der man die Hoffnung gehabt habe, dass Edathy „so etwas wie Einsicht“ zeige. „Aber er hat sich immer für das Opfer gehalten, dabei ist er ein Täter.“

SPD-Parteirichter rügten öffentliche Vorverurteilung Edathys

Das SPD-Parteigericht, das im vergangenen Sommer über den Parteiausschluss des früheren Polit-Stars zu befinden hatte, sah die Sache anders. Ein Rauswurf allein aus moralischen Gründen komme nicht in Frage. Nicht sicher waren die SPD-Richter, ob tatsächlich ein Fall von Kinderpornografie vorlag, schließlich sei Edathy nicht verurteilt worden. Die SPD-Parteirichter rügten auch die öffentliche Vorverurteilung Edathys. Sie entschieden dennoch, dass er sein Parteimandat für drei Jahre ruhen lassen sollte, weil er sich Bildmaterial bestellt habe, dass gegen den Gedanken des Kinderschutzes verstoße, dem die SPD verpflichtet sei.

Strafrechtlich hingegen ist die Causa Edathy beendet. Gegen Zahlung einer Geldauflage stellte das Landgericht Verden im März 2015 das Verfahren ein. Nur 15 Minuten dauerte die öffentliche Verhandlung. Die 5000 Euro sollten an den Kinderschutzbund gehen. Doch der lehnte dankend ab, nachdem ein Shit¬storm auf ihn niedergegangen war. Landesvorsitzender Johannes Schmidt freut sich noch heute über die Annahmeverweigerung. Sie habe letztlich dem Kinderschutzbund einen gewaltigen Spendenhaufen beschert - an die 200.000 Euro zusätzlich seien da zusammengekommen, schätzt Schmidt. „Wir haben mit dem Fall Edathy die einmalige Gelegenheit bekommen, viele neue Ehrenamtliche im Geiste des Kinderschutzes zu qualifizieren.“

Im Fall Edathy gab es viele Mitwisser

Zumindest für den Kinderschutzbund ist die Affäre Edathy gut ausgegangen. Wer dem früheren SPD-Abgeordneten den entscheidenden Tipp gab, dass die Staatsanwaltschaft gegen ihn vorgehen wolle, blieb indes im Dunkeln. Obwohl sich ein Untersuchungsausschuss in Berlin um die Klärung dieser Frage bemühte. Doch letztlich wurde nur die Zahl derer, die angeblich wussten, dass da etwas gegen Edathy lief, immer größer. 145 Mitwisser soll es, letzter Stand, gegeben haben. Aber auch das weiß keiner ganz genau.

Unklar ist auch noch, wie der Streit um den Hinauswurf Edathys aus der Partei ausgeht. Das Urteil des SPD-Bezirksschiedsgerichts vom Sommer nahm Edathy nicht hin. Ebenso wenig wie der SPD-Bundesvorstand, der den früheren Abgeordneten wegen „ehrlosen Verhaltens“ ganz loswerden wollte. Eine Entscheidung steht Anfang 2016 an.

Der Text erscheint mit freundlicher Genehmigung der Hannoverschen Allgemeinen Zeitung.

Von Michael B. Berger

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