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Politik Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gesunken
Nachrichten Politik Zahl der Hartz-IV-Sanktionen gesunken
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14:39 06.11.2013
Die Bundesagentur für Arbeit erwartet von ihren Mitarbeitern ein partnerschaftliches Vertrauensverhältnis zu Hartz-IV-Empfängern. Quelle: Uwe Zucchi
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Nürnberg/Berlin

Diese Zahlen aus der "Bild"-Zeitung bestätigte eine BA-Sprecherin in Nürnberg. Danach wurde jedem betroffenen Hartz-IV-Empfänger im Durchschnitt die Leistung um 108,67 Euro gekürzt. Die Zahl der erwerbsfähigen Hartz-IV-Bezieher liegt bei etwa 4,5 Millionen. Die Sanktionen werden in 70 Prozent der Fälle wegen "Meldeversäumnissen" verhängt, sagte die Sprecherin.

Sie widersprach der Darstellung, die BA dringe auf konsequentere Umsetzung von Strafen. "Wir dringen darauf, dass die Kollegen in den Jobcentern mit dem Instrument der Sanktion richtig und mit Augenmaß umgehen." Es gehe darum, mit den Betroffenen "zusammenzuarbeiten und sie mitzunehmen". Das gelinge nur in einem partnerschaftlichen Vertrauensverhältnis. "Drohkulissen helfen uns nicht weiter."

Laut einem Bericht der internen BA-Revision kam es in 200 überprüften Fällen zu elf Sanktionen - es hätte aber nach Ansicht der Kontrolleure 26 Strafen geben müssen. Die Prüfung und Verfolgung sei in diesen Fällen unzureichend gewesen, räumte die Sprecherin ein.

dpa

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