Volltextsuche über das Angebot:

27 ° / 14 ° Gewitter

Navigation:
Zweifel an Ende der Visumpflicht für Türken im Oktober

Migration Zweifel an Ende der Visumpflicht für Türken im Oktober

Im Streit der EU mit Ankara um Flüchtlingspakt und Aufhebung der Visumpflicht für Türken stellt EU-Parlamentschef Martin Schulz nunmehr den Oktober-Termin für die Reisefreiheit in Frage.

Voriger Artikel
Linke bestätigt Spitzen-Duo: Tortenattacke auf Wagenknecht
Nächster Artikel
Airbus-Chef sieht große Zukunft für Pannen-Projekt A400M

Türkischer Pass: Für die Visumfreiheit muss die Türkei 72 Bedingungen der EU erfüllen.

Quelle: Soeren Stache/Archiv

Berlin. Schulz sagte der "Welt am Sonntag", die EU erwarte, dass Ankara vor allem beim Datenschutz und bei den Anti-Terror-Gesetzen deutlich nachbessere. Er empfahl dem türkischen Parlament, möglichst bald mit seinen Beratungen über entsprechende Gesetzesänderungen zu beginnen, da sonst die europäischen Institutionen die Fahrpläne nicht einhalten könnten. "Dann sehe ich nicht, wie es im Oktober eine Aufhebung der Visumpflicht für türkische Bürger geben kann", sagte der SPD- Politiker.

Damit türkische Bürger künftig ohne Visum in die EU einreisen können, muss die Regierung in Ankara 72 Bedingungen erfüllen, dazu gehören unter anderem Änderungen bei den Anti-Terror-Gesetzen. Schulz wies zugleich die Äußerungen des türkischen Staatspräsidenten Recep Tayyip Erdogan zurück, der zuletzt gedroht hatte, den Flüchtlingspakt mit der EU aufzukündigen, falls die Visumpflicht nicht wie geplant aufgehoben werde.

"Drohungen sind kein adäquates Mittel der Politik. Sie werden die Europäer nicht beeindrucken, im Gegenteil", sagte Schulz. Die EU werde vielmehr "mit Nachdruck" daran festhalten, dass alle 72 Bedingungen für eine Aufhebung der Visumpflicht "zu hundert Prozent" erfüllt werden. "Es wird kein Wackeln geben."

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Politik
b9d215f0-8329-11e7-8a9d-ecf16cf845db
Forbes-Liste 2017: Das sind die bestbezahlten Schauspielerinnen der Welt

Seit 2015 veröffentlicht das US-Magazin „Forbes“ ein Ranking der bestbezahlten Schauspielerinnen der Welt. An der Spitze war zuletzt zweimal Jennifer Lawrence – doch das hat sich nun geändert.

Wird in Pritzwalk genug für die Ortsteile getan?

24. Juli 2017 - Alev Doğan in Allgemein

Es gibt eine Wahrheit, vor der auch ich mich schon lange drücke. Eine, die auszusprechen weh tut: Um die Türkei steht es im Moment nicht gut. Ach was, um die Türkei steht es im Moment miserabel.

mehr