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Athen erhofft sich von Merkel und Hollande Durchbruch

EU Athen erhofft sich von Merkel und Hollande Durchbruch

Athen/Berlin (dpa) – Im Kampf gegen die drohende Staatspleite setzt Griechenland nach Medienberichten auf Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den französischen Präsidenten François Hollande.

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Der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras spricht in Brüssel.

Quelle: Julien Warnand/Archiv

Das Griechenland-Thema könne beim Treffen der beiden mit EU-Kommissionschef Jean-Claude Juncker am Montagabend zur Sprache kommen, berichtete der Athener Radio- und TV-Sender Skai.

Es sei nicht ausgeschlossen, dass auch der griechische Ministerpräsident Alexis Tsipras zu der Konferenz nach Berlin fliegen werde. Eine Sprecherin der Bundesregierung sagte hierzu, sie könne einen Besuch von Tsipras am Montag in Berlin nicht bestätigen.

Sie verwies aber darauf, dass Merkel und Hollande am Rande des EU-Gipfels Mitte Mai in Riga mit Tsipras vereinbart hätten, in engem Kontakt zu bleiben. Bei der Konferenz in Berlin soll offiziell die Digital-Strategie der Europäischen Union im Mittelpunkt stehen.

Athen steht in den Verhandlungen mit den Geldgebern unter enormem Zeitdruck. Im Juni muss das pleitebedrohte Land knapp 1,6 Milliarden Euro an den Internationalen Währungsfonds (IWF) zurückzahlen.

Tsipras hatte sich am Samstag mehr als acht Stunden lang mit dem Team der griechischen Unterhändler beraten. In Medienberichten hieß es, bei dem Treffen sei schließlich auch der Entwurf für ein Übereinkommen mit den internationalen Geldgebern formuliert worden.

Der Premier wolle diesen Vorschlag nun Merkel und Hollande vorlegen. Die Gespräche mit der Kanzlerin und dem Präsidenten könnten per Telefonkonferenz oder am Rande des Berliner Treffens stattfinden.

Die Regierung hofft offensichtlich darauf, dass dabei die wichtigsten Hindernisse aus dem Weg geräumt und ein Durchbruch in den Verhandlungen erzielt werden könnten. Sie hatte eigentlich bis zum Sonntag eine Einigung erzielen wollen. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) dämpfte jedoch Erwartungen an ein rasches Ergebnis: "Die positiven Nachrichten aus Athen spiegeln sich noch nicht vollständig im Gesprächsstand mit den Geldgebern wider."

Tsipras geriet in Griechenland derweil in seinem eigenen Linksbündnis Syriza unter Druck. Der linke Flügel der Partei ist gegen weitere Zugeständnisse an die Geldgeber.

Mehrere Syriza-Politiker protestierten zudem am Wochenende gegen die Entscheidung von Finanzminister Gianis Varoufakis, die Ökonomin Elena Panaritis zur neuen griechischen Delegierten beim Internationalen Währungsfonds (IWF) zu ernennen. Die Wissenschaftlerin hatte dem sozialistischen Ex-Regierungschef Giorgos Papandreou als Beraterin gedient. Varoufakis äußerte sich zu den Protesten - in der ihm eigenen Art - auf Twitter: "Die Gerüchte über meinen bevorstehenden Rücktritt sind (wieder einmal) völlig verfrüht."

Die EU-Kommission mahnte Athen in den Verhandlungen erneut zur Eile. "Die Zeit läuft ab", sagte der Vizepräsident der Brüsseler Behörde, Valdis Dombrovskis, der griechischen Zeitung "Kathimerini". "Wir brauchen ein umfassendes und glaubwürdiges Bündel von Reformen, zu deren Umsetzung die griechische Regierung bereit ist."

Ein Ausscheiden Griechenlands aus der Eurozone schloss Dombrovskis aus. "Das einzige Szenario, mit dem wir uns befassen, ist der Verbleib Griechenlands im Euro", betonte der EU-Kommissar.

In griechischen Medien wurde spekuliert, Athen könne sich mit der EU-Kommission und der Europäischen Zentralbank (EZB) auf eine Übergangslösung verständigen. Diese könne nur diejenigen Punkte umfassen, über die bisher eine Einigung erzielt worden sei, berichtete die Zeitung "To Vima". Die Geldgeber würden demnach im Gegenzug nur einen Teilbetrag der ausstehenden Hilfen auszahlen. Eine solche Teillösung sei allerdings nur ohne den IWF möglich.

Griechenland soll im Rahmen des Ende Juni auslaufenden Hilfsprogramms noch 7,2 Milliarden Euro erhalten. Die Geldgeber zahlen die Mittel aber erst aus, wenn sich die Linksregierung zu Reformen verpflichtet.

dpa

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