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Wirtschaft Autobahn-Amt: Sitze in Stolpe und Cottbus
Nachrichten Wirtschaft Autobahn-Amt: Sitze in Stolpe und Cottbus
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16:17 20.04.2018
Autobahn A 10 bei Ferch in Potsdam-Mittelmark: Ab 2021 übernimmt der Bund die Verantwortung für die Bundesautobahnen von den Ländern. Quelle: dpa
Potsdam/Nürnberg

Neue Bundesbehörden für den Osten: Leipzig wird Sitz des neuen Fernstraßen-Bundesamtes, wie am Freitag bei der Verkehrsministerkonferenz in Nürnberg bekannt wurde. Auch Brandenburg erhält Einrichtungen: In Stolpe (Oberhavel) wird eine von bundesweit zehn regionalen Niederlassungen der neu geschaffenen Infrastrukturgesellschaft für Bundesautobahnen eingerichtet. Sie ist für 1400 Kilometer Autobahnen in der Region zuständig, wie das Infrastrukturministerium in Potsdam mitteilte. Cottbus wiederum erhält eine Außenstelle der Niederlassung. Die Pläne waren vom Bundesverkehrsministerium vorgestellt worden.

Der Hintergrund: Ab 2021 übernimmt der Bund die Verantwortung für die Bundesautobahnen von den Ländern. Dafür wurde die Infrastrukturgesellschaft gegründet, die in Berlin sitzen wird. Sie ist für Planung, Bau, Betrieb, Erhalt und Finanzierung der Bundesautobahnen verantwortlich. Das Bundesamt für Fernstraßen wiederum ist für alle Planfeststellungs- und -genehmigungsverfahren im Autobahnbereich zuständig. Ein Kabinettsbeschluss für Leipzig steht noch aus. Der neue Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hatte am Freitag in Nürnberg die Standortkonzepte zur Infrastrukturgesellschaft und dem künftigen Fernstraßen-Bundesamt vorgestellt.

Von den zehn regional aufgegliederten Niederlassungen der Infrastrukturgesellschaft gibt es im Osten zwei: Neben Stolpe ist das Halle in Sachsen-Anhalt. Ihnen sind dann dauerhafte Außenstellen in Erfurt, Dresden, Magdeburg, Berlin, Güstrow und Cottbus zugeordnet.

Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) begrüßte die Standortentscheidungen, die gut für Ostdeutschland seien. Dennoch blieben die ostdeutschen Länder bei Bundeseinrichtungen und außeruniversitären Forschungseinrichtungen strukturell benachteiligt, betonte Woidke. Bezogen auf die Einwohner hätte der Osten nur die Hälfte der entsprechenden Stellen. Er erneuerte seine Forderung nach Errichtung eines Fraunhofer-Instituts für Speichertechnologie in der Brandenburger Lausitz. „Unsere Region ist für eine solche Aufgabe bestens geeignet“, betonte der Regierungschef.

Die Ministerpräsidenten der neuen Bundesländer hatten zuletzt auf einer gemeinsamen Tagung in Bad Schmiedeberg (Sachsen-Anhalt) ihre Forderung nach Ansiedlung von neuen Bundesbehörden und Forschungsinstituten im Osten erneuert. Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte bei dem Treffen zugesagt, dass sich die Bundesregierung auch verpflichtet fühle, die neuen Länder in angemessener Weise bei der Vergabe von neuen Institutionen zu betrachten.

Von Igor Göldner

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