Volltextsuche über das Angebot:

17 ° / 10 ° Regenschauer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland RND

Navigation:
BGH-Urteil zu unerwünschter E-Mail-Werbung erwartet

Prozesse BGH-Urteil zu unerwünschter E-Mail-Werbung erwartet

Unerwünschte E-Mail-Werbung ist lästig. Muss man sich die gefallen lassen? Darüber entscheidet jetzt der BGH.

Voriger Artikel
Volkswagen verliert Marktanteile auf brummendem EU-Markt
Nächster Artikel
Angst vor Billig-Stahl aus China

Prüft, inwiefern sich Verbraucher unerwünschte E-Mail-Werbung gefallen lassen müssen: Der Bundesgerichtshofs in Karlsruhe.

Quelle: Uli Deck/Archiv

Karlsruhe. Verletzt unerwünschte E-Mail-Werbung das Persönlichkeitsrecht? Das prüft der Bundesgerichtshof (BGH) in Karlsruhe.

Ein Mann aus dem schwäbischen Göppingen hat die Sparkassen-Versicherung verklagt. Er wehrt sich gegen eine Werbung in automatisierten E-Mail-Antworten des Unternehmens (Az.: VI ZR 134/15).

Der Kläger wollte in einer Mail an die Versicherung wissen, ob seine Kündigung eingegangen war. Er bekam darauf lediglich den Eingang der Mail bestätigt. An der automatischen Antwort hing dafür eine Werbung für einen Unwetter-Warn-Service "per SMS kostenlos auf Ihr Handy". Der Mann schickte noch zwei Mails an die Versicherung, in denen er außerdem darauf hinwies, dass er die Werbung für den "exklusiven Service" nicht wolle - und erhielt erneut die selbe automatische Antwort mit Werbung.

"Man hat den Eindruck von Kafka im IT-Zeitalter", sagte der Anwalt des Mannes am Dienstag bei der mündlichen Verhandlung vor dem BGH. "Man fühlt sich ein bisschen ausgeliefert." Er rügte einen Eingriff in das Persönlichkeitsrecht.

Der Anwalt der Versicherung konterte: Der automatisierte Hinweis nach dem Motto "Deine Mail ist angekommen" könne ja wohl nicht das Persönlichkeitsrecht verletzen. "So geht's nicht", meinte er.

Das Amtsgericht Stuttgart-Bad Cannstatt hatte im April 2014 der Unterlassungsklage des Göppingers stattgegeben. Auf die Berufung der Versicherung hin hatte das Landgericht Stuttgart im Februar dieses Jahres das Urteil abgeändert und die Klage abgewiesen. Das BGH-Urteil soll erst am Mittwoch veröffentlicht werden.

dpa

Voriger Artikel
Nächster Artikel
Mehr aus Wirtschaft
DAX
Chart
DAX 12.233,50 +0,25%
TecDAX 2.035,00 +0,21%
EUR/USD 1,0732 -0,34%

Quelle: Sponsor Deutsche Bank / Realtime Indikation

Aktien Tops & Flops

CONTINENTAL 205,99 +1,80%
MERCK 105,80 +1,59%
BASF 93,00 +1,28%
DAIMLER 69,07 -4,30%
DT. BANK 15,85 -1,94%
DT. TELEKOM 16,15 -1,34%

Wertpapiersuche

Fonds Top Performer 3 Jahre

Fondsname FA Perf. 3J.
Crocodile Capital MF 140,69%
Structured Solutio AF 125,74%
Morgan Stanley Inv AF 109,66%
Fidelity Funds Glo AF 102,88%
First State Invest AF 97,28%

mehr

Wechselkurse interaktiv

Weltkarte

Sollte der Flughafen Tegel auch nach Eröffnung des BER offen bleiben?