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Wirtschaft Brandenburg hinkt beim Netzausbau hinterher
Nachrichten Wirtschaft Brandenburg hinkt beim Netzausbau hinterher
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01:15 01.09.2018
Antennen für Mobilfunk und UMTS: 4282 Quadratkilometer in Brandenburg sind „weiße Flecken“ – sie gelten als unversorgt. Quelle: dpa
Berlin/Potsdam

Der Ausbau des mobilen Internets hinkt in Deutschland weiter hinterher. Wie die Bundesregierung auf eine Frage der FDP-Bundestagsfraktion ermittelte, ist deutschlandweit eine Fläche von rund 41 000 Quadratkilometern ohne ausreichende Mobilfunkversorgung der Standards UMTS oder LTE. Das entspricht 11,5 Prozent des Bundesgebietes, einer Fläche, die größer ist als das Bundesland Baden-Württemberg. Die schriftliche Antwort des Bundesverkehrsministeriums liegt dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) vor.

Im Ranking der Bundesländer steht Brandenburg auf dem viertletzten Platz. Hier sind 14,4 Prozent der Fläche unterversorgt. Noch schlechter sieht es in Rheinland-Pfalz (16,8 Prozent), Baden-Württemberg (16,4 Prozent Unterversorgung) und Bayern (14,5 Prozent) aus, auch in Thüringen (11,8 Prozent) gibt es überdurchschnittlich viele Funklöcher. In Mecklenburg-Vorpommern und Hessen (jeweils 11,2 Prozent), dem Saarland (9,8 Prozent), Sachsen (9,4 Prozent), Sachsen-Anhalt (8,5 Prozent), Niedersachsen (8,4 Prozent), Nordrhein-Westfalen (5,5 Prozent) und Schleswig-Holstein (4,5 Prozent) ist der Netzausbau weiter als im Bundesdurchschnitt. Eine vollständige oder nahezu vollständige mobile Breitbandabdeckung gibt es in den Stadtstaaten Hamburg, Bremen und Berlin.

„Beseitigung der Funklöcher muss für die Landesregierung Priorität haben“

„Platz 13 im Bundesvergleich ist ein inakzeptables Wachstums- und Entwicklungshindernis für Brandenburg“, sagte die Potsdamer FDP-Bundestagsabgeordnete Linda Teuteberg der MAZ. Die landesweite Rückführung von Funklöchern müsse von der Landesregierung schleunigst zur Priorität gemacht werden. Teutebergs sächsischer Fraktionskollege Torsten Herbst bemängelte, Deutschland hinke anderen europäischen Ländern immer weiter hinterher. „Während hierzulande noch völlig unklar ist, wie die vielen weißen Flecken geschlossen werden sollen, haben die Niederlande bereits angekündigt, ihr 3G-Netz im Januar 2022 abzuschalten. Das ist ein Armutszeugnis für die regierende schwarz-rote Koalition“, so Herbst.

Das Schließen von Versorgungslücken müsse spätestens mit der Versteigerung der neuen 5G-Mobilfunklizenzen höchste Priorität bekommen, forderte der Abgeordnete. „Die Versteigerungsbedingungen müssen so gestaltet sein, dass die flächendeckende Versorgung im Mittelpunkt steht, und nicht die Maximierung der Einnahmen für den Bundesfinanzminister“, appellierte Herbst. „Die flächendeckende Mobilfunkversorgung ist heute auch ein Spiegelbild für die wirtschaftliche Leistungsfähigkeit unseres Landes.“

Engpässe bei Breitbandausbau

Beim Festnetz-Internet sieht es nicht viel besser aus. In Brandenburg, bekannt für seine „weißen Flecken“, stehen für den Ausbau von Breitbandanschlüssen in den nächsten Jahren 500 Millionen Euro bereit, davon sind 180 Millionen Euro vom Land, der Rest kommt vom Bund und den Kommunen.

Allerdings mangelt es an der Umsetzung, wie Digital-Chef Thomas Kralinski kürzlich einräumen musste. Das betrifft Engpässe bei ausführenden Firmen, aber auch Probleme mit der Bürokratie bei den Förderprogrammen.

Von Andreas Niessmann und Henry Lohmar

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