Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Wirtschaft Dekabank unterliegt im Millionen-Streit um Kapitalertragsteuer
Nachrichten Wirtschaft Dekabank unterliegt im Millionen-Streit um Kapitalertragsteuer
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
13:35 23.02.2016
Auch die sparkasseneigene Dekabank wollte in einem Sonderfall eine vermeintliche Gesetzeslücke nutzen. Quelle: Boris Roessler
Anzeige
Kassel/Frankfurt

Im Streit um 50 Millionen Euro Kapitalertragsteuer hat die Dekabank vor dem hessischen Finanzgericht eine Niederlage einstecken müssen.

Die Begründung der Kasseler Richter hat möglicherweise Auswirkungen auf zahlreiche Verfahren rund um sogenannte Cum-Ex-Geschäfte, wie das "Handelsblatt" (Dienstag) berichtete.

Das Frankfurter Wertpapierhaus der Sparkassen hatte vergeblich eine Erstattung der Steuer aus Aktiengeschäften im Jahr 2010 verlangt. Der Fiskus hatte dies abgelehnt, weil der Verdacht bestand, dass der Anspruch aus illegalen "Cum-Ex-Geschäften" stammen könnte. Dagegen hatte die Bank Klage eingereicht, über die nun in erster Instanz entschieden wurde.

Dem Kasseler Urteil zufolge geht das Eigentum an Aktien erst zum Zeitpunkt der Auslieferung an den neuen Besitzer über, was einen zwischenzeitlichen Doppelbesitz ausschließen würde. Das Finanzgericht ließ wegen der grundsätzlichen Bedeutung Revision beim Bundesfinanzhof zu, wie ein Gerichtssprecher bestätigte.

Die bei Banken offenbar weit verbreitete Praxis von Leerverkäufen rund um den Dividendentermin steht seit einiger Zeit in der Aufmerksamkeit der Steuerbehörden. Die Frankfurter Maple Bank musste bereits wegen drohender Steuerforderungen in Millionenhöhe schließen. Die Behörden in Nordrhein-Westfalen sollen nach dem Ankauf einschlägiger Daten Hinweise auf 129 Banken und Finanzdienstleiter besitzen, die sich an solchen Geschäften beteiligt haben.

Das Bundesfinanzministerium hat das Steuerschlupfloch 2012 nach Milliardenausfällen geschlossen. Doch auch die vorherigen Fälle halten die Behörden für illegal. Bei "Cum-Ex-Geschäften" - auch "Dividendenstripping" genannt - geht es um den raschen Kauf und Verkauf von Aktien mit (cum) und ohne (ex) Dividendenanspruch rund um den Stichtag, an dem börsennotierte Unternehmen die Höhe der Gewinnausschüttung an ihre Kapitalanleger festlegen. Zwei vermeintliche Aktieneigentümer lassen sich hintereinander Kapitalertragsteuer, obwohl sie nur einmal gezahlt worden ist.

Die Dekabank hatte vorgetragen, dass ihr die Aktien nur aus Versehen erst nach dem Dividendentermin ausgeliefert worden waren. Auf der Grundlage von Rechtsgutachten habe man dann die Belastung in die Bilanz eingestellt und auf Rückzahlung geklagt. Finanzvorstand Matthias Danne hatte in einem Interview im Sommer 2011 versichert, dass es keinerlei Hinweise auf irgendwelche Absprachen, verbotene Leerverkäufe oder auf andere Weise fragwürdige Gestaltungen gebe. Ob die Bank weiter klagt, steht nach Angaben eines Sprechers noch nicht fest: "Wir werden das Urteil nach Zugang der schriftlichen Begründung sorgfältig prüfen."

dpa

Auto & Mobiles Fluggesellschaft tief in den roten Zahlen - Air Berlin denkt über Börsen-Rückzug nach

Schon seit Jahren schreibt die Fluggesellschaft Air Berlin roten Zahlen. Erst 2014 wurde der höchste Verlust in der Firmengeschichte eingeflogen. Nun denkt man bei Air Berlin über einen drastischen Schritt nach. Es sind bereits entsprechende Modelle durchgespielt worden.

23.02.2016

Stiften liegt im Trend - im Schnitt werden jede Woche mehr als elf neue Stiftungen gegründet. Was auch auf ein größeres Engagement für Flüchtlinge zurückzuführen sei, wie der Stiftungs-Verband sagt. Dabei ist das aktuelle Marktumfeld alles andere als günstig.

23.02.2016

Eigentlich läuft die deutsche Konjunktur rund - doch die Turbulenzen an den Finanzmärkten und die Wachstumsschwäche in den Schwellenländern machen viele Unternehmen nervös.

23.02.2016
Anzeige