Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Wirtschaft Händler soll manipuliertes Auto zurücknehmen
Nachrichten Wirtschaft Händler soll manipuliertes Auto zurücknehmen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
11:16 22.05.2016
Kann man sein Auto zurückgeben, wenn die VW-Betrugssoftware eingebaut ist? Die Gerichte sagen nein - bislang. Quelle: Arno Burgi/Symbolbild
Anzeige
München/Wolfsburg

Im VW-Abgas-Skandal hat erstmals ein Gericht einen Autohändler dazu verpflichtet, das manipulierte Fahrzeug zurückzunehmen und den Kaufpreis zu erstatten.

Das Urteil des Landgerichts München sei am vergangenen Dienstag ergangen, wie "Stern TV" berichtet. Es handele sich um einen Seat Ibiza mit 1,6 Liter Diesel-Motor vom Typ EA189, der mit der Betrugssoftware ausgestattet sei. Geklagt habe ein Ehepaar aus München.

Volkswagen bestätigte am Samstag das Urteil. Der Händler werde in Absprache mit dem Konzern Berufung einlegen, hieß es. Entscheidungen anderer Gerichte legten nahe, dass es für die Besitzer der Autos zumutbar sei, die Umrüstung abzuwarten. Die Fahrzeuge könnten bis dahin ohne Einschränkungen im Straßenverkehr genutzt werden.

Laut Volkswagen sind deutschlandweit bislang neun Urteile zur Thematik ergangen. Acht unterschiedliche Landgerichte hätten die Klagen der Autobesitzer abgewiesen. Nur das Landgericht München habe in erster Instanz der Klage gegen einen Händler stattgegeben.

Bereits im März hatte etwa das Landgericht Bochum die Klage eines VW-Kunden auf Rückgabe des Autos zurückgewiesen. Die Veränderungen am Abgassystem seien zwar als Mangel einzustufen, entschied das Gericht. Dieser sei aber vergleichsweise günstig zu beheben. Die Mangelbeseitigung liege unter der Bagatellgrenze von einem Prozent des Kaufpreises. Deshalb gebe es keine erhebliche Pflichtverletzung und damit auch kein Recht zum Rücktritt vom Kaufvertrag.

Laut "Stern TV" heißt es in der Münchener Urteilsbegründung, der Händler habe länger als ein halbes Jahr Zeit gehabt, den Mangel zu beheben. Diese Frist sei ungenutzt verstrichen. Den Klägern müsse daher der Kaufpreis erstattet werden.

Zur Problematik stehen weitere Entscheidungen an. Am Landgericht Braunschweig sind im Zuge des Abgas-Skandals bislang 46 Klagen von Autobesitzern eingereicht worden. Sie klagen laut Gericht entweder gegen den jeweiligen Verkäufer des Fahrzeuges, ein Autohaus oder die Volkswagen AG auf Rückabwicklung des Kaufvertrages oder gegen den Konzern als Hersteller auf Schadenersatz. Am 24. Mai soll es ein Urteil im Prozess eines Audi-Besitzers gegen ein Autohaus geben.

dpa

Finanzminister Schäuble kann zufrieden sein. Die G7 wollen der Weltwirtschaft mit einer Mischung aus Reformen sowie Geld- und Finanzpolitik neuen Schwung geben. Das von Japan erhoffte gemeinsame Konjunkturpaket wird es vorerst nicht geben.

22.05.2016

Im Liegewagen durch die Nacht - mit der Deutschen Bahn soll das bald nicht mehr möglich sein. Nachtzug-Freunde hoffen auf Hilfe der Politik. Möglicherweise kommt Abhilfe aber auch aus dem Ausland.

22.05.2016

Einst Boomland, heute Krisenland. Aber nach dem Regierungswechsel gibt es plötzlich Hoffnung, dass Brasilien in Zeiten einer schwächelnden Weltwirtschaft wieder attraktiver werden könnte.

22.05.2016
Anzeige