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Louboutin-Sohlen sehen beim Markenrecht rot

Europäischer Gerichtshof Louboutin-Sohlen sehen beim Markenrecht rot

Die roten Schuhsohlen sind das Markenzeichen von Designer Christian Louboutin. Der Franzose hatte sein vermeintliches Alleinstellungsmerkmal gegen Wettbewerber markenrechtlich schützen lassen. Nun lassen Gutachten am Europäischen Gerichtshof Zweifel am Schutz der roten Sohlen aufkommen.

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Auch die Schuhe der Serie «Printz» weisen die charakteristische rote Sohle des Designers Christian Louboutin auf.

Quelle: dpa

Luxemburg. Die roten Sohlen des Luxusschuhherstellers Louboutin sind nach Ansicht eines EU-Gutachters möglicherweise nicht durch das Markenrecht der Europäischen Union geschützt. Der Markenschutz könne gegebenenfalls verweigert werden, wenn Farbe und Form dem Produkt den wesentlichen Wert verliehen, teilte der Generalanwalt am Europäischen Gerichtshof (EuGH), Maciej Szpunar, am Dienstag in Luxemburg (Rechtssache C-163/16) mit.

Der französische Modeschöpfer Christian Louboutin hatte die roten Sohlen mit dem Farb-Code Pantone 18 1663TP in Belgien, den Niederlanden und in Luxemburg 2010 für Schuhe und 2013 für hochhackige Schuhe als Marke eingetragen.

Die Lederpumps aus der „5th Avenue by Halle Berry“-Kollektion von Van Haren erregte den Zorn von Designer Louboutin

Die Lederpumps aus der „5th Avenue by Halle Berry“-Kollektion von Van Haren erregte den Zorn von Designer Louboutin.

Quelle: RND, Digital 1RND, Digital 1

Auslöser des juristischen Streits ist der niederländische Schuhfilialist Van Haren. Dieser gehört zur Deichmann-Unternehmensgruppe und wurde 1985 vom deutschen Branchenprimus übernommen. Nachdem Van Haren 2012 hochhackige Schuhe mit roter Sohle verkauft hatte, brachte Louboutin den Fall vor niederländische Gerichte. Diese baten den EuGH um Klärung.

Nach Ansicht des Gutachters sind im konkreten Louboutin-Fall zwei Fragen entscheidend: Stellt die Kombination aus roter Farbe und Form der Sohle die Form des Produkts im markenrechtlichen Sinne dar? Und ist diese Kombination das, was die Schuhe ausmacht? Dies würde nach Szpunars Ansicht möglicherweise nicht ausreichen, um den Markenschutz zu gewähren.

Die Einschätzung des Gutachters ist für die Richter des EuGH nicht bindend, in der Mehrzahl der Fälle folgen die Richter ihr aber. Ein Urteil dürfte in einigen Monaten fallen.

Von RND/krö/dpa

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