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„Mit Vattenfall leidet auch unsere Stadt“

Sprembergs Bürgermeisterin im Interview „Mit Vattenfall leidet auch unsere Stadt“

Spremberg im Spree-Neiße-Kreis konnte jahrelang auf die Steuermillionen von Vattenfall zählen – dank des Tagebaus Welzow-Süd und des Kraftwerks Schwarze Pumpe. Die Rückforderung des schwedischen Energiekonzerns reißt ein tiefes Loch in die Stadtkasse. Im Interview erzählt Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos), wo sie künftig sparen will.

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Christine Herntier (58, parteilos) ist seit 2014 Bürgermeisterin in Spremberg (Spree-Neiße).

Potsdam. In Spremberg (Spree-Neiße) schätzte man Vattenfall bislang als zuverlässigen Steuerzahler. Doch wegen schlechter Geschäfte fordert der schwedische Energiekonzern jetzt Gewerbesteuer in Millionenhöhe zurück. Wie sich das auf die Stadtkasse auswirkt, erklärt Bürgermeisterin Christine Herntier (parteilos).

MAZ: Frau Herntier, bislang konnte Spremberg auf Millionen an Steuereinnahmen dank des Tagebaus Welzow-Süd und des Kraftwerks Schwarze Pumpe zählen. Wie überraschend kommt für Sie die Schreckensmeldung?

Christine Herntier: Am Montagmittag erreichte mich die Nachricht per Fax von Vattenfall. Bereits in der vorigen Woche hatten wir eine kurze Vorankündigung vom Finanzvorstand erhalten. Wir wissen um die schwierige Situation in der Braunkohleindustrie, weil wir mit Vattenfall in engem Kontakt stehen. Wie die Energiewende vollzogen wird, ist nicht nur schädlich für die Lausitz, sondern auch für den Standort Deutschland. In Spremberg sind wir überzeugt, dass die Braunkohle weiterhin benötigt wird, denn es muss auch dann stabil Strom erzeugt werden, wenn kein Wind weht und die Sonne nicht scheint. Unter der Krise von Vattenfall haben die ganze Lausitz und besonders die Stadt Spremberg zu leiden.

Vattenfall fordert womöglich die ganze Gewerbesteuer für das Jahr 2014 zurück. Wie hoch schätzen Sie die Einnahmenverluste und welche Folgen hat das?

Herntier: Der Betrag liegt allein in unserer Stadt im oberen einstelligen Millionenbereich und macht mehr als die Hälfte unseres Gewerbesteuereinkommens aus. Ich werde jetzt mit den Stadtverordneten über die neue Haushaltssituation beraten. Bei den Pflichtaufgaben können wir nicht sparen, wir werden uns die freiwilligen Leistungen ansehen. In Spremberg gibt es ein reges Vereinsleben in Sport und Kultur. Das möchten wir ungern aufgeben.

Als die Energiewende beschlossen wurde, brachen in der Lausitz schon einmal Millionen an Steuereinnahmen weg. Ist die Situation mit der vor vier Jahren vergleichbar?

Herntier: Wahrscheinlich ist es noch dramatischer als 2011. Zwar kam der Atomausstieg damals sehr überraschend und verursachte heftige Steuerausfälle. Aber danach florierte das Stromgeschäft. Die Aussichten sind jetzt deutlich schlechter. Offensichtlich kann die Industrie mit Strom aus Braunkohle keine Gewinne mehr erwirtschaften. Das wirkt sich auch negativ auf die Verkaufsabsichten von Vattenfall aus.

Von Bastian Pauly

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