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14:44 01.08.2018
So wie hier im DRK-Heim in Brandenburg/Havel werden verstärkt Pflegekräfte aus Osteuropa eingesetzt. Quelle: Julian Stähle
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Potsdam

Der Bund hat die Finanzierung von 13000 zusätzlichen Stellen für Pflegeheime auf den Weg gebracht. Das Kabinett verabschiedete am Mittwoch in Berlin das Sofortprogramm für mehr Pflegekräfte von Gesundheitsminister Jens Spahn (CDU). Sie sollen von der gesetzlichen Krankenkasse finanziert werden. Die ambulante Alten- und Krankenpflege soll durch eine bessere Honorierung der Wegezeiten gestärkt werden. Das soll insbesondere Pflegediensten auf dem Land helfen, wo weite Strecken zurückgelegt werden müssen.

640 Millionen Euro Personalkosten pro Jahr

Das Paket kostet rund eine Milliarde Euro jährlich. Dabei dürften allein die 13 000 neuen Pflegestellen bis zu 640 Millionen Euro ausmachen, hieß es. Pflegebedürftige und ihre Angehörigen sollen dafür nicht extra zur Kasse gebeten werden. Allerdings schließt Spahn eine weitere Anhebung des Pflegeversicherungsbeitrages von derzeit 2,55 Prozent (Kinderlose 2,8 Prozent) um bis zu 0,5 Prozentpunkte nicht aus. Spahn sagte, die zusätzlichen Stellen für Altenheime seien lediglich ein erster Schritt. Nun müsse alles dafür getan werden, die Stellen zu besetzen.

Doch dies dürfte schwer werden. „Der Bedarf an Pflegekräften wächst schneller, als wir neue besetzen können“, sagte Andreas Griebel, Vorstand vom DRK-Kreisverband in Brandenburg an der Havel. Das DRK setzt damit wie viele andere Heimbetreiber in Brandenburg zunehmend auf die Anwerbung ausländischer Pflegekräfte. 21 ausgebildete albanische Pflegefachkräfte haben im März dieses Jahres ihre Arbeit in sechs verschiedenen Kreisverbänden aufgenommen.

Personal aus Südosteuropa

Auch Spahn will mehr Personal aus Südosteuropa anwerben. Besonders im Kosovo und in Albanien gebe es ein hohes Potenzial an jungen Fachkräften. „Dort ist die Pflegeausbildung häufig besser, als wir denken“, sagte er.

Zudem sieht das Gesetz vor, dass Krankenhäuser mehr Geld für die Pflege erhalten. Dafür müssen sie von 2020 an aber auch mit Sanktionen rechnen, wenn sie nicht genug Personal vorweisen. Ausreichende Personaluntergrenzen in den Krankenhäusern seien wichtig, um die Versorgung der Patienten nicht zu gefährden und die Pflegekräfte nicht auszubeuten, sagte Spahn.

Streit um Personaluntergrenzen

Diese Personaluntergrenzen sind aber umstritten. „Krankenhäusern Gelder zu streichen, falls es ihnen nicht gelingt, mehr Personal einzustellen, ist der falsche Weg. Denn gut ausgebildete Pflegekräfte sind auf dem Arbeitsmarkt rar“, sagte Brandenburgs Gesundheitsministerin Diana Golze (Linke). „Personaluntergrenzen allein werden weder die Arbeitssituation noch die Fachkräftesicherung spürbar erleichtern.“

Es sei gut, dass Spahn das Thema anpacke, sagte Gabriela Leyh, Chefin der Barmer-Krankenkasse Berlin-Brandenburg. „Doch der Fachkräftemangel in der Pflege ist damit nicht behoben.“ Sie kritisierte, dass Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Familie und Beruf über die Krankenkassen finanziert werden sollen. Es sei eine gesamtgesellschaftliche Aufgabe, den Pflegeberuf attraktiver zu machen. „Das darf nicht allein bei den Beitragszahlern hängen bleiben“, so Leyh.

Sie äußerte zudem die Befürchtung, dass in der Pflege verstärkt auf Leasing-Firmen gesetzt werde. Die Leiharbeiter in der Pflege seien in den Alltag von Pflegeheimen nicht eingebunden und würden häufig den Arbeitsort wechseln. „Eine emotionale Bindung und ein Vertrauensverhältnis zwischen Bewohnern und Pflegekräften wird so fast unmöglich“, so Leyh.

Von Torsten Gellner

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