Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Wirtschaft Scala-Sparer hoffen nach Urteil auf saftige Nachzahlungen
Nachrichten Wirtschaft Scala-Sparer hoffen nach Urteil auf saftige Nachzahlungen
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
17:01 07.08.2015
Ein Streit um die Kündigung gut verzinster Sparverträge bei der Sparkasse Ulm wird vor dem Landgericht ausgetragen. Quelle: Stefan Puchner/Archiv
Anzeige
Ulm

Sollte sich nach einer Neuberechnung herausstellen, dass das Institut zu wenig Zinsen bezahlt hat, können Sparer auf Nachzahlungen hoffen. Die Bank will aber Berufung gegen die Urteile einlegen.

Die Ulmer Richter befassten sich erstmals mit der Frage, ob der variable Grundzins bei den sogenannten Scala-Verträgen in einem absoluten oder relativen Verhältnis mit einem Bezugszins gekoppelt sein muss. Die Kläger fordern einen relativen Bezug, weil die Zinsen ihrer Auffassung nach sonst ins Minus rutschen könnten.

Das Gericht teilte diese Auffassung. "Die Kammer ist der Ansicht, dass nach der Rechtsprechung des BGH ein relativer Abstand zu halten ist", sagte Richterin Julia Böllert. Das Gericht hatte bereits im Juli angedeutet, im Sinne der Sparer entscheiden zu wollen.

Der Hintergrund: Zwischen 1993 und 2005 hatte die Ulmer Sparkasse 22 000 Scala-Verträge mit ihren Kunden abgeschlossenen. Sie wollte aufgrund der anhaltenden Niedrigzinsphase nun jedoch Tausende Kunden aus den hochverzinsten Verträgen herauslocken - ansonsten drohte die Kündigung. Die Bank hatte mit einem Wegfall ihrer Geschäftsgrundlage argumentiert. Seit eineinhalb Jahren streitet sie mit Anlegern über das Anlageprodukt.

Die Konditionen der Scala-Papiere sahen unter anderem vor, dass Kunden für eine Laufzeit von bis zu 25 Jahren die monatliche Sparrate auf bis zu 2500 Euro erhöhen konnten und zusätzlich zum Grund- einen Bonuszins von bis zu 3,5 Prozent erhielten.

Der Scala-Fall ist langwierig und kleinteilig - und könnte bundesweit Signalwirkung für ähnliche Prozesse haben. Vor Gericht werden gleich mehrere strittige Fragen verhandelt. Die Kammer in Ulm stärkte den Sparern am Freitag auch in anderen Bereichen den Rücken.

Entsprechend einem vorangegangenen Urteil aus dem Januar beschloss die zuständige Kammer, dass die Sparkasse die Scala-Verträge nicht einfach kündigen und dass sie den Kunden die Erhöhung der monatlichen Sparraten nicht verweigern darf. "Ein 100-Prozent-Sieg", kommentierte der Anwalt Christoph Lang die Entscheidung. Er vertritt Dutzende Scala-Sparer. Die Nachzahlungsansprüche eines durchschnittlichen Anlegers könnten sich laut Lang auf Tausende Euro belaufen.

"Ich erhoffe mir Nachzahlungen", sagte ein älterer Scala-Sparer, über dessen Fall auch am Freitag entschieden wurde. Er sei zufrieden mit dem Urteil. Er fühlte sich von der Bank betrogen - sie habe ihn "indirekt" unter Druck gesetzt, als er seine Sparrate erhöhen wollte. "Verträge sind Verträge, es muss Vertrauen im Bankgeschäft bleiben."

Die Sparkasse will das Urteil allerdings anfechten. "Wir haben nach bestem Wissen und Gewissen und nach den in der Branche üblichen Methoden gerechnet", sagte Sparkassen-Sprecher Boris Fazzini. Das Urteil hebe das allgemein anerkannte Verfahren zur Zinsberechnung aus den Angeln, "zum Nachteil der gesamten Kreditbranche".

Die Sparkasse focht bereits das Urteil vom Januar an. Dieser Fall kommt im September vors Oberlandesgericht Stuttgart. Jeder Scala-Fall muss einzeln verhandelt werden. Weitere Klagen könnten folgen.

dpa

Washington (dpa) - Die Arbeitslosenquote in den USA bleibt auf dem tiefsten Stand seit sieben Jahren. Wie das Arbeitsministerium am Freitag in Washington mitteilte, verharrte die Quote im Juli bei 5,3 Prozent, ebenso wie im Vormonat - der geringste Stand seit April 2008. Experten erwarten, das damit eine Zinswende der Notenbank Fed im September immer wahrscheinlicher wird.

07.08.2015

Deutschlands größter Energieversorger Eon treibt seine Neuausrichtung auch im Ausland voran. Im Zuge der bevorstehenden Aufspaltung in einen Konzern mit Ökostrom (Eon) und mit Atom- und Kohlekraftwerken (Uniper) geht die Trennung von einigen Aktivitäten weiter.

07.08.2015

Geringe Schäden und der Verkauf einer US-Tochter bringen Europas größtem Versicherungskonzern Allianz einen kräftigen Gewinnschub. Nach einem weiteren starken Quartal hob der neue Vorstandschef Oliver Bäte nun die Prognose für 2015 an.

07.08.2015
Anzeige