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Turbo-Internet: Zurückhaltung in Brandenburg

Breitband-Förderung des Bundes Turbo-Internet: Zurückhaltung in Brandenburg

Bis Ende 2018 soll jeder Haushalt im Hochgeschwindigkeitsnetz mit 50 Mbit/s online gehen – so will es Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU). Doch das milliardenschwere Förderprogramm stößt ausgerechnet im nur schwach erschlossenen Brandenburg bislang auf Zurückhaltung.

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Glasfaserkabel bringen schnelles Internet – aber längst nicht überall in Brandenburg.

Quelle: dpa

Potsdam. Bei Mario Quast stehen sie in diesen Wochen reihenweise in der Tür. „Die Berater kommen zuhauf zu uns“, sagt der Breitbandbeauftragte von Frankfurt (Oder). Es gibt etwas zu verdienen, seitdem die Bundesregierung im vergangenen November ein neues Förderprogramm zum Breitbandausbau auferlegt hat.

Zwei Milliarden Euro bis Ende 2018

Zwei Milliarden Euro stehen bis Ende 2018 bereit, um auch die entlegensten Landstriche mit Hochgeschwindigkeitsinternet zu versorgen. 50 Mbit/s überall in der Republik – das ist das Ziel von Bundesinfrastrukturminister Alexander Dobrindt (CSU).

Größere Bandbreiten für wachsende Datenströme

„Glasfaser 2020“ hieß das Programm das Landes, das zum Jahresende 2015 abgeschlossen wurde. Es beinhaltete den flächendeckenden Ausbau auf sechs Mbit/s. Das Land setzte dafür mehr als 70 Millionen Euro aus Mitteln der Europäischen Union ein.

In Brandenburg wird das Programm weitgehend als Erfolg bewertet. Doch die wachsenden Datenströme fordern immer größere Bandbreiten.

50 Mbit/s lautet das neue Förderziel der Bundesregierung, deren Programm im November anlief. Die nächste Runde endet am 29. April. Bis zu diesem Stichtag können Landkreise und Kommunen ihre Projekte einreichen.

In Brandenburg gibt es da viel zu tun. Während für etwas mehr als jeden zweiten Haushalt das Turbointernet verfügbar ist, gibt es noch immer die berühmten weißen Flecken, in denen man sich mit bescheidenen zwei Mbit/s begnügen muss. Um ein Video in HD-Qualität zu streamen, brauche es wenigstens das Dreifache, erklärt Nick Kriegeskotte, Bereichsleiter Telekommunikationspolitik beim Fachverband Bitkom.

Erst zehn Förderanträge aus Brandenburg

Trotzdem stößt Dobrindts Förderprogramm in Brandenburg eher auf Zurückhaltung, wie die Mitglieder des Wirtschaftsausschusses im brandenburgischen Landtag am Mittwoch bei einer Expertenanhörung erfahren müssen. Bislang hätten zehn märkische Kommunen einen Förderantrag gestellt, sagt der Breitband-Koordinator im Bundesinfrastrukturministerium, Tobias Miethaner.

Aus dem gesamten Bundesgebiet kamen dagegen mehr als 300 Anträge über ein Fördervolumen von insgesamt 460 Millionen Euro. Für die Förderung können sich Landkreise und Kommunen bewerben. Zielgruppe sind jene Regionen, in denen der Markt mangels Renditeerwartung nicht aus freien Stücken investiert. Je Vorhaben bewilligt der Bund bis zu 15 Millionen Euro bewilligt – bei einem Eigenanteil von 50 Prozent.

Kommunen hoffen auf Kofinanzierung des Landes

Dies sei nicht zu leisten, heißt es unisono vom Landkreistag und Städte- und Gemeindebund in Brandenburg. „Ohne Kofinanzierung durch das Land bis zu einer Höhe von 90 Prozent wird das Programm hier nicht zum Fliegen kommen“, sagt Kreisvertreter Holger Obermann.

Jarno Wittig, Geschäftsführer des Verbands kommunaler Unternehmen (VKU), rechnet vor: „Wir bräuchten 120 Millionen Euro, um die Kofinanzierung in Brandenburg sicherzustellen“. In den Landkreisen will man sich noch nicht auf verbindliche Investitionsvolumina festlegen – auch weil das die Preise der Telekommunikationsunternehmen für den Ausbau nach oben treiben könnte.

„Digitale Dividende II“ kommt Breitbandausbau zu Gute

Etwa acht Milliarden Euro, heißt es von Bitkom, will die Branche dieses Jahr unabhängig von dem Förderprogramm investieren. Die Hälfte kommt vom Marktführer, der Deutschen Telekom AG. „Ich bin fest überzeugt, dass das Ziel von 50 Mbit/s für alle Bürger bis Ende 2018 greifbar ist“, sagt Ulrich Adams, Telekom-Vorstandsbeauftragter für den Breitbandausbau. Auch er schränkt ein: Ohne Unterstützung des Landes werde das nichts.

Aus dem Wirtschaftsministerium gibt es die Zusage, die Erlöse aus der Versteigerung der Funkfrequenzen im vergangenen Jahr – die „Digitale Dividende II“ – ausschließlich für den Breitbandausbau einzusetzen. Zu verteilen gibt es 19,16 Millionen Euro.

Von Bastian Pauly

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