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Versicherer Axa soll Kunden Beiträge erstatten

Potsdamer Landgericht Versicherer Axa soll Kunden Beiträge erstatten

Der weltweit tätige Versicherer Axa hat vor dem Potsdamer Landgericht eine juristische Niederlage einstecken müssen, die für den Konzern noch teuer werden könnte. Ein Versicherter hatte sich gegen eine Beitragserhöhung gewehrt und Recht bekommen. Der Anwalt geht davon aus, dass auch Privatversicherte anderer Konzerne betroffen sind.

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Ein Kunde wehrte sich erfolgreich gegen die Erhöhung seiner privaten Krankenversicherung.

Quelle: imago/Christian Ohde

Potsdam. Der weltweit tätige Versicherer Axa hat vor dem Potsdamer Landgericht eine juristische Niederlage einstecken müssen, die den Konzern Millionen kosten und vielen Privatversicherten Beitrags-Rückzahlungen bescheren könnte. Das Gericht bestätigte in seiner am Mittwoch gefällten Entscheidung ein Urteil des Potsdamer Amtsgerichts vom Oktober 2016. Dies hatte einem Privatversicherten der Axa Recht gegeben, der sich gegen eine Beitragserhöhung gewehrt hatte. Laut Auffassung des Gerichts war der Treuhänder, der die Beitragserhöhung der Versicherung prüft, nicht unabhängig. Das Gericht sprach dem Kunden deswegen rund 1000 Euro plus Zinsen für die Jahre 2012 und 2013 zu.

Die Potsdamer Richter kamen zu dem Schluss, dass das Einkommen des Treuhänders, der seit 15 Jahren für Axa tätig ist, zu ganz erheblichen Teilen von dem Versicherer stammen müsse. Deswegen sei die wirtschaftliche Unabhängigkeit des Prüfers fraglich.

Der Berliner Rechtsanwalt Knut Pilz, der das Urteil erstritten hat, zeigte sich zufrieden. Seine Kanzlei hat sich auf derartige Fälle spezialisiert und geht davon aus, dass das Urteil auch Folgen für andere Privatversicherte habe könnte, wenn deren Treuhänder nicht wirtschaftlich unabhängig sind.

Axa kündigte gegenüber der MAZ den Gang vor das höchste deutsche Gericht an. „Die Axa Krankenversicherung hat keinen Fehler begangen und sich immer konsequent an die gesetzlichen Regelungen gehalten“, teilte Axa mit. Die Finanzaufsicht Bafin hatte dem Versicherer in dem Fall den Rücken gestärkt und darauf in der Juli-Ausgabe des Bafin Journals verwiesen.

Von Torsten Gellner

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