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Wie findet Europa aus dem Krisenmodus?

MAZ-Forum zur Lage der EU Wie findet Europa aus dem Krisenmodus?

Erst die Finanzkrise, dann die Flüchtlingskrise, schließlich der Brexit: Europa befindet sich in einer schwierigen Lage. Wie kommt die EU aus dem Krisenmodus? Welches Europa wollen wir überhaupt? Und gibt es einen Plan B? Darüber diskutierten MAZ-Leser am Montagabend im Potsdamer Filmmuseum.

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Welches Europa wollen wir? Darüber diskutierten die Zuschauer mit Martin Kotthaus (M.), Marina Kormbaki und Thoralf Cleven.

Quelle: Friedrich Bungert

Innenstadt. Angenommen, es gäbe einen europäischen Pass. Würden Sie Ihren Personalausweis dafür eintauschen? Wenn es nach den Besuchern ginge, die am Montagabend im Potsdamer Filmmuseum beisammen saßen, lautete die klare Antwort: ja. Bei einer spontanen Abstimmung hielten die meisten Zuschauer zustimmend grüne Karten in die Höhe. „Ein europäischer Pass wäre doch enorm identitätsstiftend“, sagte eine Besucherin. Ein mit einer roten Karte gewappneter Potsdamer hielt dagegen: „Europa bedeutet doch Vielfalt. Warum soll man diese Vielfalt nicht auch nach außen tragen?“

Steinmeier: „Klinkenputzen für Europa“

„Welches Europa wollen wir?“ – diese Kernfrage stand im Zentrum eines gemeinsamen Forums der MAZ und des Auswärtigen Amts. Die Veranstaltung findet in derzeit ähnlicher Form auch in anderen deutschen Städten statt. Das Auswärtige Amt will dabei Stimmen, Wünsche und Kritik einfangen. „Wir gehen Klinkenputzen für Europa“, hatte der damalige Außenminister Frank-Walter Steinmeier (SPD) die Reihe in einem MAZ-Interview angekündigt.

Die Zuschauer konnten abstimmen

Die Zuschauer konnten abstimmen.

Quelle: Friedrich Bungert

Also werden Zuhörerbeiträge aus ganz Deutschland gesammelt und Mitte März in einer „Bürgerwerkstatt“ vorgestellt. Angesichts der gefühlt allgegenwärtigen Krisen gibt es genügend Gesprächsstoff, wie MAZ-Chefredakteur Thoralf Cleven und Marina Kormbaki, Politikredakteurin des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND), feststellten, als sie durch den Abend führten.

Seit 2009 im ständigen Krisenmodus

Seit 2009 befindet sich Europa im Krisenmodus, räumte Martin Kotthaus, Leiter der Europaabteilung im Auswärtigen Amt, ein. Erst die Finanz-, dann die Flüchtlings-, schließlich die Legitimationskrise, die im Brexit mündete. Aber Europa habe sich trotzdem als handlungsfähig erwiesen, meinte der Diplomat. „Wir haben eine europäische Bankenaufsicht hinbekommen“, so Kotthaus. Und während 2015 an den griechischen Küsten täglich bis zu 2500 Flüchtlinge strandeten, seien es heute nur noch etwa 30. Sein Eindruck: In 90 Prozent der Politikfelder funktioniert die EU.

Diese Einschätzung teilten aber nicht alle Zuhörer. Europa habe kein soziales Programm und müsse dringend eine Antwort für die „Abgehängten“ finden, alles andere würde den Populisten in die Karten spielen, warnte ein Zuschauer. Europa stehe vor einem Epochenwechsel, so der Eindruck einer anderen Besucherin. Ob es Pläne für eine Alternative zur EU gebe? „Auch ich sehe die Probleme“, räumte Kotthaus ein. „Aber einen großen Plan B für Europa sehe ich nicht.“

„Die blöden Idioten aus Brüssel“

Auch wenn es schwierig sei. müsse man weiter an der Einheit Europas arbeiten. „Der Weg dahin ist manchmal strittig bei 28 Mitgliedsstaaten“, so Kotthaus. Man müsse auch damit leben können, dass unpopuläre Entscheidungen der EU in die Schuhe geschoben werden. „Wenn etwas schlecht läuft, waren es eben die blöden Idioten aus Brüssel“, scherzte er.

Und wie verhält es sich nun mit der viel beschworenen europäischen Identität und dem europäischen Pass? Es sei doch ein Trugschluss zu glauben, dass man seine regionale Identität mit einem solchen Pass einfach aufgäbe, meinte ein Potsdamer und verwies auf die kulturelle Vielfalt der Landeshauptstadt: Holländisches Viertel, Alexandrowka, Weberviertel, die italienischen Baustile und so fort: „Und trotzdem sind wir hier Potsdamer.“

Von Torsten Gellner

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