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Oder einfach geradeaus?

Das Volk der politischen Mitte Oder einfach geradeaus?

Rechts ist konservativ und elitär, links ist progressiv und egalitär – und irgendwo dazwischen gibt’s noch die FDP. Das war einmal. Einfache Standortbestimmungen haben in der Politik ausgedient.

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Seit jeher verorten sich an die

Hannover. Sag mir, wo du stehst“ – so lautet der Titel eines bekannten Agitationsliedes aus DDR-Zeiten. Im Westen war die Frage noch um den Zusatz „links oder rechts?“ zu ergänzen. Denn ob man ein „Sozi“ war oder ein „Schwarzer“, das war in der alten Bundesrepublik mehr als nur ein Kreuz auf dem Wahlzettel. Es war eine Selbstverortung, eine Bezugnahme auf politische, geistige und moralische Traditionslinien. „Links“ und „rechts“, das waren vielsagende Chiffren, ganze Wertesysteme auf zwei Begriffe gebracht.

Und heute? Funktioniert das alte Links-rechts-Schema noch?

„Wir sind Kinder der Globalisierung und schätzen Vielfalt und Varianten. Darum sind wir politisch nicht eindimensional: Linkssein käme uns vor wie Doofsein oder nur einen E-Mail-Account haben. Das gilt aber auch fürs Rechtssein.“ So bringt der sehr junge Publizist Valentin Weimer die politische Standortbestimmung seiner Generation im Online-Magazin „The European“ auf den Punkt. Hat sich das politische Konzept widerstreitender, ihr Profil aneinander schärfender Haltungen für die Jungen tatsächlich erledigt?

Seinen Ursprung soll das sogenannte Rechts-links-Schema in der französischen Abgeordnetenkammer von 1814 haben. Dort saßen, vom Präsidenten aus gesehen, auf der rechten Seite die Parteien, die für den Erhalt der gegenwärtigen politischen Ordnung eintraten, auf der linken jene, die eine Veränderung der politischen und gesellschaftlichen Verhältnisse anstrebten. Im Kern ist das Kräftespiel zwischen „links“ und „rechts“ also auch eines zwischen „konservativ“ und „progressiv“, zwischen „elitär“ und „egalitär“.

In der SPD waren bis in die Achtzigerjahre hinein das Klassenbewusstsein und das Emanzipationsstreben von mehr als 100 Jahren Arbeiterbewegung gebunden. Die nach dem Zweiten Weltkrieg entstandene CDU wiederum stand in der nicht minder bedeutenden Tradition der 1870 gegründeten Deutschen Zentrumspartei, die ihren Weltanschauungsanker im Katholizismus hatte. Die FDP schließlich geht auf die Deutsche Fortschrittspartei zurück, die ihrerseits seit 1860 für urliberale Forderungen wie eine unabhängige Justiz, ein starkes Parlament, die Lockerung der Gewerbeordnung und weitreichende Bürgerrechte eintrat .

„Rechts von der CSU darf es keine demokratisch legitimierte Partei geben“, sagte der einstige CSU-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Franz Josef Strauß in den Achtzigern. „Das Herz schlägt links!“, sagte der einstige SPD-Vorsitzende und Kanzlerkandidat Oskar Lafontaine in den Neunzigern. Die Führungsfiguren der Volksparteien bedienten sich der Zuspitzung auf die Kampfbegriffe „links“ und „rechts“, um durch die Abgrenzung vom politischen Gegner an Kontur zu gewinnen. Dem Wähler sollte durchaus vermittelt werden, dass es um eine grundlegende Haltungsfrage, um eine Entweder-oder-Entscheidung geht – zwischen „richtig“ und „falsch“, zwischen „gut“ und „böse“. Wer die Eindeutigkeit dieser Schubladen scheute, dem blieb ja immer noch das Spiel über Bande, die FDP, das Zünglein an der Waage.

Dann kam die Lagertheorie Heiner Geißlers: Mit dem Einzug einer vierten Partei in den Bundestag 1983, den Grünen, waren absolute Mehrheiten für eine der großen politischen Kräfte noch unwahrscheinlicher geworden. Die politische Auseinandersetzung musste neu zugespitzt werden. Der CDU-Generalsekretär erweiterte das alte Rechts-links-Schema auf zwei politische Lager– und fokussierte die Wähler damit auf zwei Koalitionsoptionen: eine „bürgerliche“ aus Union und FDP und eine „linke“ aus SPD und Grünen.

Heute liegen von Groko, Schwarz-Gelb und Rot-Grün über Rot-Rot und Ampel bis hin zu Schwarz-Grün und Jamaika viele Machtoptionen auf dem Tisch. Vollkommen abwegig erscheint davon keine mehr. Die Frage nach unverrückbaren Positionen und unüberbrückbaren Gegensätzen stellt sich angesichts derart buntscheckiger Farbenspiele kaum noch. „Links“ und „rechts“ als letzte verlässliche Koordinaten auf der politischen Landkarte scheinen obsolet geworden. Wo früher Überzeugungen bis zur Verbohrtheit miteinander gerungen haben, ist heute Kalkül an der Tagesordnung. Die demokratischen Parteien scheinen untereinander zum Flirt in alle Richtungen bereit.

Gleiche Offenheit signalisieren sie dem Wahlvolk und buhlen, gleich ob schwarz, rot, grün oder dunkelrot, in derselben diffusen Mitte um Stimmen. Der „Sozi“ darf gern Banker sein, der „Schwarze“ gern Betreiber einer Schwulenkneipe. Das alles wäre kein Problem – wenn die Stammwähler nicht währen. Zumindest in Westdeutschland fühlen sich noch immer rund 60 Prozent der Wähler einer Partei mehr oder weniger eng verbunden. Wie in einer eingespielten Ehe erwarten sie von „ihrer“ Partei vor allem eins: Berechenbarkeit, klare Kante. Weil die sich allerdings bis zur Unkenntlichkeit abgeschliffen hat, entfalten die Union und vor allem die SPD längst nicht mehr die Bindungskräfte echter Volksparteien.

„Stammwähler sind äußert empfindlich, was den Markenkern ihrer Partei angeht. Jedes Abrücken von etablierten Werten und Positionen birgt die Gefahr, sie zu verprellen“, sagt Parteienforscher Ulrich Eith und nennt als Beispiele die Agenda-Politik Gerhard Schröders und den familienpolitischen Kurs, den die CDU unter Angela Merkel eingeschlagen hat. „Was dem neutralen Beobachter wie ein Schritt hin zur politischen Mitte erscheint, kann sich für Stammwähler anfühlen wie ein starker Links- oder Rechtsruck – oder gar wie Verrat an den Idealen der eigenen Partei“, meint Eith, der das Institut für politische Bildung Baden-Württemberg, Studienhaus Wiesneck, leitet. Zwar seien „links“ und „rechts“ zunächst nur Koordinaten im politischen Spektrum, die sich mit variablen Inhalten besetzen ließen – doch die Grenzen, bis zu denen die Wähler mitziehen, seien nicht beliebig dehnbar: „Bis heute empfindet die SPD-Linke die Agenda 2010 als Bruch mit den Kernüberzeugungen ihrer Partei, und viele stramm konservative CDU-Wähler können nicht verwinden, dass ihre Partei durch Frauengleichstellung, Vätermonate und Homoehe ein lang gehegtes Familienbild zerstört hat.“ Entgegen der politischen Selbstverortung der Deutschen – fast 90 Prozent von ihnen ordnen sich in oder nahe der politischen Mitte ein – geht die Rechts-links-Schere bei derartigen Reizthemen nach wie vor stark auseinander.

Der Schwenk Richtung Mitte hat die SPD weit härter getroffen als die CDU. Während die Union bei der Sonntagsfrage verlässlich um die 40 Prozent rangiert, dümpelt die SPD im Zwanzigerbereich. Noch deutlicher wird die Diskrepanz bei der K-Frage – überraschenderweise gerade bei Jungwählern, denen man traditionell größere Sympathien für das linke Lager unterstellt. Laut einer Forsa-Studie würden bei einem direkten Kanzlerduell 57 Prozent der 18- bis 21-Jährigen Angela Merkel favorisieren, nur 21 Prozent Martin Schulz.

Tun sie das, weil sie eine „rechte“ CDU-Frau einem „linken“ SPD-Mann“ vorziehen? Wohl kaum. Wahrscheinlich eher, weil sie mit der Dauerkanzlerin groß geworden sind, die sich in wüsten und wechselhaften Zeiten ja tatsächlich als belastbar und zuverlässig erwiesen hat. Bei den jüngsten von ihnen erwachte das politische Bewusstsein gar erst, als Merkel schon Kanzlerin war. Merkel war scheinbar schon immer da. So standfest und über alle Trends erhaben wie die Eigenschaften, die man ihr nachsagt: Nüchternheit, Bescheidenheit, Verlässlichkeit, Kompetenz. Eine wenig aufregende Mischung – aber anscheinend doch exakt die Werte, die die Jungen für erstrebenswert erachten, zumindest wenn man den aktuellen Jugendstudien von Shell, Sinus-Institut und Ipsos trauen darf.

Das kann man spießig finden. Oder aber man bestaunt, wie wenig „Flausen im Kopf“ Jungwähler heute haben. Dieser Generation ist womöglich zuzutrauen, sich bei Wahlentscheidungen nicht nur von überspitzten Slogans und einem diffusem Bedürfnis nach politischer Heimat leiten zu lassen – sondern vor allem von einleuchtenden Argumenten und praktikablen Problemlösungsstrategien. Aus der Perspektive von Wertkonservativen oder Alt-68ern mag eine solche Haltung leidenschaftlos wirken. Deshalb die moralinsaure Leier von der „entpolitisierten Jugend“ anzustimmen, wäre jedoch reichlich unfair. Vertrauen wäre angemessen. Darin, dass die rund drei Millionen Erstwähler ihre Stimmzettel bei der anstehenden Bundestagswahl informiert und wohlabgewogen ausfüllen werden – und ohne angerostete Rechts-links-Brille auf der Nase.

Sag mir, wo du stehst. Valentin Weimer hat darauf, wie vermutlich viele aus seiner Generation, eine listig ausweichende Antwort: „Wer heute mit 20 Herz hat, ist weder links noch rechts. Und wer mit 40 noch offen ist, hat wahrscheinlich Verstand.“

Von Daniel Behrendt

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