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Kreisgebietsreform

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Bad Belzig/Wiesenburg

Paul untersucht kommunale Zusammenarbeit

Tobias Paul mit seiner fertigen Masterarbeit.

Machen sie es oder machen sie es nicht miteinander? Der frischstudierte Politiklehrer und Bad Belziger Stadtverordnete Tobias Paul (CDU) hat für seine Masterarbeit an der Uni Potsdam die mögliche Zusammenarbeit zwischen Wiesenburg/Mark und Bad Belzig erforscht. Dabei stieß er auf auskunftsfreudige Gemeindevertreter und eine einseitige politische Liebe.

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Landtag: Nachtschicht zur Kreisgebietsreform

Amt Beetzsee geht nach Hause

Außer Spesen nichts gewesen: Ulrich Pleßke (Roskow), Amtsdirektor Guido Müller, Rainer Britzmann (Beetzsee), Günter Noack (Havelsee) und der Päwesiner Bürgermeister Hubertus Kühne (v.l.) warten im  Landtag vergeblich auf ihre Anhörung zur Kreisgebietsreform.

Ihre Anhörung zur Kreisgebietsreform sollte gegen 21.30 Uhr beginnen. Doch die Tagesordnung im Innenausschuss des Landtages lief heillos aus dem Ruder. Weitere vier Stunden hätten die Vertreter des Amtes Beetzsee am späten Donnerstagabend warten sollen. Dazu war niemand bereit. An diesem Freitag soll es einen zweiten Anlauf geben.

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Anhörung im Innenausschuss

Landkreistag lehnt Kreisreform rundweg ab

„Die Reformziele sind richtig, aber der vorliegende Gesetzentwurf ist nicht geeignet, diese Ziele zu erreichen“, erklärt der Vorsitzende des Landkreistags, Wolfgang Blasig (SPD), am Donnerstag bei einer Anhörung im Innenausschuss des Landtags. Auch der Städtebund bleibt vehement.

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Neuruppin

Land soll Reform fünf Jahre auf Eis legen

Bürgermeister Jens-Peter Golde ist überzeugt, dass Städte und Gemeinden auch ohne die umstrittene Kreisreform viel sparen könnten.

Das Land soll die Pläne für die umstrittene Kreisreform vorerst ruhen lassen – das fordern die Stadtverordneten von Neuruppin jetzt in einem Appell an die Landesregierung und den Landtag in Potsdam. Das Land sollte sich mehr Zeit nehmen, um alternative Einsparideen zu prüfen, heißt es in dem Brief.

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Brandenburg an der Havel

Holzschuher widerspricht – und will mehr Geld

Das Rathaus sei angesichts der Überschuldung der Stadt Brandenburg handlungsunfähig, meint SPD-Chef Ralf Holzschuher. Die Kreisreform werde das ändern, glaubt er.

Der SPD-Chef Ralf Holzschuher (SPD) hat die Forderung von Dietlind Tiemann (CDU) zurückgewiesen, er solle gegen die Kreisgebietsreform stimmen. Holzschuher, der Tiemann eine Mitschuld an der Überschuldung der Stadt mit 160 Millionen Euro gibt, ist sicher: Die Überschuldung sei schlimmer als der Verlust der Kreisfreiheit.

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20 Jahre Brielower Landfrauen

Ortsgruppe hält nichts von einem Kreiswechsel

Die Landfrauen Bärbel Otto (l.) und Bärbel Saemann (r.) mit Margot Krause (Golzow)in Berlin.

Zehn Frauen gründeten 1997 die Ortsgruppe der Brielower Landfrauen. In fröhlicher Runde und mit vielen Gästen wurde das Jubiläum gefeiert. Von einem Kreiswechsel der Beetzsee-Dörfer ins Havelland halten die Landfrauen wenig. Sie fühlen sich im mittelmärkischen Kreisverband bestens aufgehoben.

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Potsdam-Mittelmark

Landrat bekommt zwei weitere Stellvertreter

Landrat Wolfgang Blasig.

Aufregung im Kreistag: Die Koalition aus SPD, CDU und FBB will im Landratsamt von Potsdam-Mittelmark überraschend zwei neue Spitzenpolitiker installieren. So soll es neben Vize-Landrat Christian Stein (CDU) zwei weitere Beigeordnete geben. Die Mehrheitsentscheidung löste nicht nur Jubel aus. Ist Landrat Wolfgang Blasig (SPD) überlastet?

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Ministerpräsident fordert Geschlossenheit

Kreisreform: Woidke bringt Neuwahlen ins Spiel

Innerhalb der SPD spitzt sich der Streit um die Zustimmung zur Kreisgebietsreform zu. Einige Sozialdemokraten sind mit dem Vorgehen der Landesregierung nicht einverstanden. Bei einer Probeabstimmung soll eine SPD-Landtagsabgeordnete gegen die Reform abgestimmt haben.

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Kreisgebietsreform

CDU will statt Kreisreform ein „Kommunalkonvent“

Brandenburgs CDU-Fraktionschef Ingo Senftleben (l.) und der parlamentarische Geschäftsführer Jan Redmann im Landtag

Nach der scharfen Kritik bei der ersten Anhörung zur Kreisreform geht der Streit zwischen Regierung und Opposition ungebremst weiter. Die CDU schlägt jetzt einen Konvent vor, bei dem alle Beteiligten „auf Augenhöhe“ und völlig neu über die Zukunft der kommunalen Strukturen beraten soll. Vorher soll die Reform gestoppt werden. Die SPD spricht von „Irreführung.“

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Anhörung zur Kreisgebietsreform

Das Amt Beetzsee ist spät dran

Bis Ende Februar 2018 werden Unterschriften für das Volksbegehren gesammelt.

Am 19. Oktober wollen sich Bürgermeister aus dem Amt Beetzsee vor dem Innenausschuss des Landtages für einen Verbleib in Potsdam-Mittelmark stark machen. Ein Wechsel im Zuge der Kreisgebietsreform ins Havelland wird abgelehnt. Die Anhörung erfolgt zu später Stunde lange nach dem Sandmann.

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Brandenburg

CDU fordert Stopp der Kreisreform

Unter anderem die kreisfreien Städte laufen Sturm gegen die Kreisreform.

Brandenburgs CDU hält die Kreisgebietsreform in ihrer jetzigen Form noch vor ihrer Verabschiedung im Landtag für gescheitert. Ganz ablassen will sie jedoch nicht von einer Reform, setzt allerdings auf Freiwilligkeit.

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Ostprignitz-Ruppin

Offener Streit in der SPD über die Kreisreform

Ina Muhß hielt beim Kreistag eine flammende Rede für die umstrittene Reform.

Innerhalb der SPD in Ostprignitz-Ruppin ist ein offener Streit über die geplante Kreisreform ausgebrochen. Während sich die Landtagsabgeordnete Ina Muhß, zugleich Chefin der SPD-Kreistagsfraktion, weiter für die Reform ausspricht, will Nico Ruhle, der Chef der SPD-Fraktion in der Neuruppiner Stadtverordnetenversammlung, zunächst ein Moratorium.

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MAZab: Termine

Was geht ab? Jede Menge Events in Potsdam und im Land Brandenburg

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Alle aktuellen Filme in den Kinos von Potsdam und im ganzen Land Brandenburg