Menü
Märkische Allgemeine | Ihre Zeitung aus Brandenburg
Anmelden
Landtagswahl 2014 Wer wird was im neuen Kabinett?
Thema Specials L Landtagswahl 2014 Wer wird was im neuen Kabinett?
Partner im Redaktionsnetzwerk Deutschland
16:04 31.10.2014
Wer wird was im brandenburgischen Kabinett? Quelle: dpa/ MAZ-online (Collage)
Potsdam

Sieben Wochen nach der Landtagswahl geht die Regierungsbildung in Brandenburg an diesem Wochenende in die Endrunde: Auf zwei Sonderparteitagen wollen SPD und Linke am Samstag die Neuauflage ihrer rot-roten Regierung besiegeln. Dass die Delegierten dem Koalitionsvertrag zustimmen werden, gilt als sicher - mit viel mehr Spannung wird die Kabinettsliste erwartet: Diese wollen Ministerpräsident Dietmar Woidke (SPD) und Linken-Chef Christian Görke erst zu Beginn der Parteitage in Wildau (Dahme-Spreewald) und Potsdam zeitgleich präsentieren. Bis dahin sollen der Zuschnitt der Ministerien und die Regierungsmannschaft streng geheim bleiben.

Zuvor wird am Freitag der Mitgliederentscheid der Linken über den Koalitionsvertrag ausgezählt. Nach Angaben von Landesgeschäftsführerin Andrea Johlige haben sich mehr als 75 Prozent der etwa 7000 Mitglieder beteiligt. Görke hofft nach intensiven Werbetouren durch die Kreisverbände auch auf eine deutliche Mehrheit für die Abmachung mit der SPD. Darin setzt Rot-Rot vor allem auf Bildung und Innere Sicherheit - mehr Lehrer und Erzieher sollen für bessere Bedingungen in den Schulen und Kitas sorgen und die Zahl der Polizisten nicht unter 7800 Beamte sinken. Umstritten bei den Linken ist allerdings das Bekenntnis zum weiteren Braunkohletagebau.

» der Koalitionsvertrag zum Durchblättern. Quelle: MAZ

Wenn die Mehrheit der knapp 7000 Parteimitglieder steht, treffen sich am Freitagabend die Spitzen von SPD und Linker, um die letzten entscheidenden Fragen zu klären: Wie sollen künftig die Aufgaben in den Ressorts verteilt werden? Klar ist bislang nur, dass die gesamte Energiepolitik in einem Ministerium gebündelt wird. Und wie läuft die Machtverteilung zwischen der starken SPD mit 30 Sitzen im Parlament und dem kleineren Partner mit 17 Abgeordneten? Spekuliert wird, dass die Linke eins ihrer bislang vier Ministerien verlieren könnte, nachdem sie bei den Wahlen mehr als acht Prozentpunkte verloren hatte und auf 18,6 Prozent abgerutscht war.

Der Koalitionspoker beginnt. Die Zuschnitte der Ressorts sollen verändert werden. Bleiben den Linken wegen ihrer Verluste bei der Wahl nur drei statt bisher vier Ressorts? Wer wird was in der neuen Regierung? Wir stellen die möglichen künftigen Minister vor.

Letzter Akt der Regierungsbildung ist die Wahl von Woidke zum Ministerpräsidenten am Mittwoch kommender Woche. Dann wird sich zeigen, ob die mit drei Stimmen recht knappe Mehrheit von Rot-Rot im Potsdamer Landtag hält. Anschließend wird das Kabinett vereidigt.

Landtagswahl 2014 Ringen um das Votum der Basis für Rot-Rot - Die Linke freundet sich mit Koalitionsvertrag an

Die Linke ist derzeit in Debattierlaune. Auf Regionalkonferenzen und in Basisrunden wird heftig über den Koalitionsvertrag gestritten. Die ersten Regionalkonferenzen und Basis-Treffen sind absolviert. Es gibt bisher wenig Kritik an Koalitionsvertrag. Sogar die Umwelt-AG ist für die Koalition.

16.10.2014
Landtagswahl 2014 Einstimmigkeit bei brandenburgischen Sozialdemokraten - SPD-Landesvorstand für Koalitionsvertrag

Nach den Linken jetzt auch die SPD. Die Spitzengremien beider Parteien haben ihre Empfehlung für den Koalitionsvertrag abgegeben. Nachdem am Montag bereits die Spitzengremien der Linken eine Empfehlung pro Koalitionsvertrag beschlossen hatten, zogen die Sozialdemokraten am Dienstag nach.

14.10.2014
Landtagswahl 2014 MAZ-Kommentar zum rot-roten Vertrag ohne große Visionen - Der Koalitionsvertrag ist "kein großer Wurf"

Der rot-rote Koalitionsvertrag steht und erste Reaktionen kamen prompt: ein "Manifest mutloser Politik" sei der Vertrag, so CDU-Chef Michael Schierack und die Landesvorsitzende der Grünen, Petra Budke, fand ihn eher aber farblos. Auch MAZ-Chefreporter Volkmar Krause hat sich das Regierungsprogramm genau angeguckt. Sein Urteil: mutlos.

11.10.2014