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Thema Specials S Sondierung

Gescheiterte Sondierungsgespräche

In Bayern muss die Regierung einen Monat nach der Wahl stehen. Als Modell für den Bund klingt das interessant. Aber ganz so einfach ist es nicht.

17.10.2018

Auf einen Blick: Alle Fotos und Impressionen aus Brandenburg und dem Rest der Welt haben wir in unseren Bildergalerien für Sie zusammengestellt.

Union, FDP, Linkspartei und AfD plädieren für eine Frist für die Regierungsbildung im Bund. Vorbild ist Bayern. Wenn dort der Ministerpräsident vier Wochen nach der Wahl nicht feststeht, hat das Folgen.

16.10.2018

Der Großen Koalition stehen wichtige Wahl-Wochen bevor. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht schon ein gewisses Problem zwischen den Deutschen und einer ihrer Regierungsparteien.

12.10.2018

Nur noch 26 Prozent für die Union und 15 Prozent für die SPD: Die neuen Zahlen des ARD-“Deutschlandtrends“ zeigen, wie das Vertrauen in die GroKo erodiert. Was jetzt noch helfen könnte, beschreibt Rasmus Buchsteiner in seinem Kommentar.

11.10.2018
Politik

Daniel Günther über Groko-Streit - „Wir haben in den Abgrund geschaut“

Der schleswig-holsteinische Ministerpräsident Daniel Günther spricht im Interview über den Vertrauensverlust der Politik durch Dauerstreit und seine Hoffnungen auf ein besseres Zuwanderungsgesetz nach der Bayern-Wahl.

08.10.2018

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Immer wieder wackelt die Große Koalition. Horrorszenarien werden herbeigeredet – das Ende der GroKo könnte Deutschland völlig handlungsunfähig dastehen lassen. Bundestagspräsident Wolfgang Schäuble sieht das anders. Wenn die SPD irgendwann nicht mehr könne, dann sei die Demokratie stark genug für eine Minderheitenregierung.

07.10.2018

Deutschland ist einem Fachkräfteeinwanderungsgesetz einen entscheidenden Schritt näher gerückt. Das Bundeskabinett hat ein entsprechendes Eckpunktepapier beschlossen. Worauf hat sich die Koalition geeinigt?

02.10.2018

Nach langen Diskussionen ist der Durchbruch da: Diesel-Besitzer in besonders betroffenen Regionen sollen ihr Fahrzeug entweder nachrüsten können oder erhalten eine Kaufprämie für ein neues Fahrzeug – das zumindest will die Bundesregierung. Die Autokonzerne haben sich noch nicht zu den möglichen Ergebnissen geäußert.

02.10.2018

Die GroKo-Eckpunkte für das Fachkräftezuwanderungsgesetz sehen strenge Kriterien für die Arbeitsplatzsuche von Ausländern in Deutschland vor. Diese soll nur bei anerkannter Qualifikation möglich sein und auf sechs Monate befristet werden.

02.10.2018