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„Koko“ statt „GroKo“

SPD denkt über neues Koalitionsmodell nach

Martin Schulz schlägt vor, mit der Union eine Koalition einzugehen und zugleich Projekte mit der Opposition anzupacken.

Nur mühsam konnten sich die Genossen dazu durchringen, Koalitionsgespräche mit der Union aufzunehmen. Allerdings schwebt vielen SPD-Politikern nun ein neues Modell vor: Die Partei soll sowohl in der Regierung sitzen, als auch mit der Opposition kooperieren.

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Solidarrente, Mietpreise, Gesundheitsreform

SPD-Vize stellt Bedingungen für Gespräche mit Union

Die stellvertretende SPD-Parteichefin Natascha Kohnen stellt Bedingungen für die GroKo-Gespräche.

Vor dem Spitzentreffen von CDU, CSU und SPD haben führende Sozialdemokraten Bedingungen für die Fortsetzung von Gesprächen mit der Union definiert. Dabei legt die Partei den Fokus auf die Solidarrente, Mietpreisbegrenzung und die Gesundheitsreform.

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Werner M. Bahlsen im Interview

„Eine Minderheitsregierung wäre das Beste“

Werner Bahlsen: „Verstehe Lindner gut.“

Bahlsen-Manager und Präsident des CDU-Wirtschaftschaftsrats Werner M. Bahlsen würde eine Minderheitsregierung im Bundestag begrüßen. Im Interview mit Dieter Wonka nennt er seine Gründe gegen eine Große Koalition und Jamaika und äußert Verständnis für FDP-Chef Lindner.

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Abendgespräch zwischen SPD und Union

Auftakt zur dritten GroKo?

Treffen sich zu Gesprächen in Berlin: Horst Seehofer, Angela Merkel und Martin Schulz (v.l.).

Kommt eine neue GroKo – oder nicht? Die Spitzen von CDU/CSU und SPD wollen bei einem ersten Gespräch ausloten, ob es genügend Gemeinsamkeiten für eine Neuauflage der Zusammenarbeit gibt. Wir beantworten die wichtigsten Fragen zum Treffen.

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GroKo-Treffen

SPD will am Freitag über Sondierungen entscheiden

Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) (oben links) und der SPD-Vorsitzende Martin Schulz (unten rechts) vor dem Spitzentreffen in Berlin.

Die Sozialdemokraten benötigen zwei weitere Tage Zeit, um über die Aufnahme der Sondierungen zu entscheiden. In der Union hingegen herrscht Einigkeit. CDU und CSU gaben beim Spitzentreffen am Mittwochabend grünes Licht für weitere Gespräche.

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Sondierung

Die schwarz-schwarze Option in Berlin

SPD im Abseits? Kanzlerin Angela Merkel berät sich mit Landwirtschaftsminister Christian Schmidt (CSU) und Kanzleramtsminister Peter Altmaier (CDU).

Neuwahl, „KoKo“ oder Minderheitsregierung? Vor dem heutigen Treffen mit den Spitzen von CDU und CSU suchen die Sozialdemokraten nach Alternativen zur Neuauflage der Großen Koalition. Doch würde eine Unions-Regierung ohne feste Mehrheiten überhaupt funktionieren?

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FDP-Debatte

Lindner widerspricht Kubickis Jamaika-Plänen

Christian Lindner sieht keine Zukunft für Jamaika.

FDP-Chef Christian Lindner hat den Aussagen des Parteivizes Wolfgang Kubicki zu einer Wiederaufnahme der Sondierungen widersprochen. In dieser Wahlperiode sei Jamaika für niemanden mehr ein Thema, sagte Lindner dem RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND).

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Kommentar

Der Präsident zeigt Klasse

Frank-Walter Steinmeier nach dem ersten Treffen mit Kanzlerin Merkel: Der Bundespräsident hat sein Thema gefunden.

Merkel, Schulz und Seehofer schwanken, nur einer steht. Bundespräsident Steinmeier hat in der Regierungskrise das Thema seiner Amtszeit gefunden, meint Dieter Wonka.

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Regierungsbildung

Schulz und Merkel sind gesprächsbereit

Offen für Gespräche mit der Union: SPD-Chef Schulz.

Lässt sich die SPD auf eine Große Koalition ein? Nach einer Sitzung des Parteivorstands schließt Parteichef Martin Schulz keine Option aus. Bundeskanzlerin Merkel bot den Sozialdemokraten „faire Gespräche“ an – und zeigt sich offen für Kompromisse.

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Anne Will

Nach der Sondierung ist vor der Sondierung

Armin Laschet (CDU, l-r), Stephan Weil (SPD), Moderatorin Anne Will, Ulrich Battis, Professor für Staats- und Verwaltungsrecht und Katrin Göring-Eckardt (Bündnis 90/Die Grünen)

„Wie geht es weiter in Berlin?“, will Anne Will am Sonntagabend von ihren Gästen wissen. Nordrhein-Westfalens CDU-Ministerpräsident Laschet würde wohl am liebsten an Ort und Stelle Verhandlungen für eine Große Koalition aufnehmen, doch Niedersachsens SPD-Ministerpräsident Weil gibt sich bockig. Immerhin: In einem sind sich beide einig.

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SPD Brandenburg

Sollte die SPD mit der CDU sondieren?

Deutschland steht noch immer ohne neue Regierung da. Zunächst hatte die SPD eine Große Koalition ausgeschlossen. Doch nun mehren sich die Stimmen, die eine Aufnahme von Sondierungsgesprächen mit der CDU fordern – auch aus Brandenburgs SPD.

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Gescheiterte Jamaika-Sondierung

Thomas de Maizière kritisiert FDP

Innenminister Thomas de Maizière.

Der geschäftsführende Innenminister Thomas de Maizière hat die FDP wegen des Abbruchs der Jamaika-Verhandlungen angegriffen. Dem RedaktionsNetzwerks Deutschland (RND) gegenüber erklärte er: Der Abbruch sein unnötig und eine Einigung möglich gewesen.

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Regierungsbildung

Schwere Zeiten für Jamaika-Verhandler

„Vier Wochen umsonst. So günstig ist nicht mal Sixt“: So wirbt eine Autovermietungsfirma um ihre Kunden.

Der Bundespräsident sucht in Einzelgesprächen weiter nach Wegen aus der Regierungsbildungskrise – bisher allerdings ohne Ergebnis. Derweil geraten die gescheiterten Sondierungsparteien ins Visier der Werbegag-Texter.

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Kremmen

CDU: Bommert bedauert Jamaika-Aus

Frank Bommert (l.), CDU-Chef in Oberhavel, und Brandenburgs CDU-Generalsekreträr Steeven Bretz auf dem Spargelhof in Kremmen.

Eigentlich sollte am Montagabend zu den Kremmener Gesprächen auf dem Spargelhof der CDU-Generalsekretär Peter Tauber kommen. Doch der Wirbel um die gescheiterten Jamaika-Sondierungen machten dem einen Strich durch die Rechnung. Unterdessen bedauert Frank Bommert, der CDU-Chef in Oberhavel, das Jamaika-Aus.

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Jamaika-Aus

FDP erstellt Twitter-Bild schon Tage vor Abbruch

Christian Lindners Aussage wenige Minuten nach dem Abbruch sofort bei Twitter.

Der Abbruch der Sondierungsgespräche durch die FDP kam überraschend – zumindest für Politik und Bürger. Nicht überrascht wurde wohl der Social-Media-Manager der Partei. Die Slogans für das Jamaika-Aus waren schon Tage vor Lindners „Lieber Nicht Regieren Als Falsch“ fertiggestellt. Die FDP hat dafür einen guten Grund.

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Im Überblick

Steinmeier nimmt Grüne und FDP ins Gebet

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier mit dem FDP-Vorsitzenden Christian Lindner.

Vier Wochen lang verhandelten die Parteien, doch eine Jamaika-Koalition kommt nicht zu Stande. Am Dienstag war Bundespräsident am Zuge. Er traf die Spitzen von Grünen und FDP. Doch über die Inhalte der Unterredung schweigen sich alle Beteiligten aus. Derweil werden in der SPD erste Stimmen laut, eine Koalition doch zu erwägen. Alle Entwicklungen vom Dienstag zum Nachlesen.

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Im Überblick

Jamaika scheitert – das geschah am Montag

Frank-Walter Steinmeier erinnerte die Parteien an ihre Verantwortung gegenüber den Bürgern.

Die FDP beendet die Jamaika-Gespräche mit einem Knall. Die Liberalen haben am Sonntagabend die Verhandlungen abgebrochen. Doch der Bundespräsident will zunächst keine Neuwahlen ausrufen und fordert von den Parteien Gesprächsbereitschaft. Alle Entwicklungen vom Montag nach dem Ende der Sondierungen in unserem Liveblog.

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Nach dem Aus für Jamaika: Wie sollte es jetzt weitergehen?

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